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Arbeit statt Gefängnishaft

Tagung diskutiert Möglichkeiten, die Zahl der Ersatzfreiheitsstrafen zu senken

Knast: Für viele ist das der Inbegriff einer Ansammlung von Dieben, Betrügern und Gewalttätern. Dass es jedoch nicht nur diese Menschen sind, die hinter Gittern sitzen, zeigen die Statistiken. Auch eine kleine Geldstrafe kann dazu führen, für einige Zeit weggesperrt zu werden. Die sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen in Berlin rund 15 Prozent der Gefangenen. Die hierbei anfallenden Kosten sind immens hoch. Ein Tag im Gefängnis kostet den Berliner Senat pro Person 129 Euro. Rund 1500 Menschen sitzen zu jedem Zeitpunkt eine durchschnittlich dreißig Tage währende Ersatzfreiheitsstrafe ab. Das ergibt eine Summe, über die es sich alleine aus wirtschaftlicher Perspektive zu diskutieren lohnt.

Visionen und konkrete Lösungsvorschläge stellten Experten aus sozialen Diensten, Politik und Justiz Anfang der Woche auf der Tagung »Uneinbringliche Geldstrafen erfolgreich tilgen« vor, die von der Straffälligen- und Bewährungshilfe Berlin organisiert worden ist. »Wir wollen die Plätze für Ersatzfreiheitsstrafen in Berlin halbieren«, sagt der Geschäftsführer des Vereins Matthias Nalezinski. Ziel sei es, dass siebzig Prozent der unbezahlten Geldstrafen, die zu einem Aufenthalt im Gefängnis führen können, künftig entweder doch bezahlt oder durch Arbeitseinsätze verbüßt werden. Momentan sind es in Berlin etwas mehr als vierzig Prozent. Dabei sollen die Verurteilten Unterstützung von Beratungsstellen bekommen, die ihnen helfen, eine Ratenzahlung zu planen oder ihnen sogenannte »freie Arbeit« vermitteln.

Dieses Angebot nutzte auch Thomas Schmidt. Der gelernte Metallbauer wurde vor zehn Jahren dreimal hintereinander wegen »Schwarzfahrens« - formal »Beförderungserschleichung« genannt - zu einer Geldstrafe verurteilt. »Die ersten Male gingen eigentlich noch«, sagt der 38-Jährige. Doch dann musste er einen höheren Tagessatz zahlen, da er zu dieser Zeit als Selbstständiger gemeldet war. Die ihm auferlegten neunzig Sätze zu je 45 Euro konnte er nicht bezahlen. Er nahm das Urteil an, wollte die Strafe allerdings abarbeiten.

Dabei hilft unter anderem die Straffälligen- und Bewährungshilfe Berlin. Statt den Tagessatz zu zahlen, arbeiten die Verurteilten entsprechend viele Tage je sechs Stunden. Schmidt beispielsweise arbeitete mal als Vorarbeiter auf dem Bau, mal als Putzkraft in Schulen. Vermittelt werden die Stellen durch einen Berater, der die Straftäter individuell betreut - manchmal nur eine kurze Zeit, manchmal über mehrere Jahre hinweg. Das komme auch auf die Lebensumstände der Klienten an, meint Heinz Cornel, Diplompädagoge und Professor für Kriminologie an der Alice-Salomon-Hochschule. Viele von ihnen hätten zusätzlich noch andere Probleme - beispielsweise Spiel- oder Alkoholsucht. Oft ist es nicht möglich, die Straftäter per Post zu erreichen. »Gegebenenfalls muss ich auch mal zu ihm hingehen«, sagt Cornel. Die reinen Rechtsberatungsprojekte Anfang der 1980er Jahre seien genau hieran gescheitert.

Stefan Gläser ist so ein Berater. »Die Leute sind nicht umsonst da gelandet«, sagt er. Die Sozialarbeit, die geleistet wird, komme jedoch an. Oft fühlten sich die Klienten bei einer erfolgreichen Arbeitsvermittlung wieder nützlich und entdeckten neue Perspektiven für die Zukunft. So sei die Resonanz bei den Projektbetreibern auch meist positiv. Arbeitgeber, darunter auch Schulen, seien sehr zufrieden, und Lehrer und Eltern nähmen die Verurteilten gut auf.

So ganz ohne Schwierigkeiten läuft es in vielen Fällen dann allerdings doch nicht. Auch Thomas Schmidt hatte einen eher holprigen Start. »Ich habe das schleifen lassen«, sagt er selbstkritisch. Erst nach den ersten Ermahnungen seien ihm die möglichen Konsequenzen klar geworden. Die Haftanstalt drohte. »Das wollte ich nicht.« Er bemühte sich um eine Stelle und arbeitete seine Tagessätze ab. »Ich hatte Glück«, sagt er. Noch heute arbeitet er ehrenamtlich mit seinem Berater Stefan Gläser in Projekten zusammen. Zuletzt legten sie zusammen mit dem Zentrum für Kunst und Urbanistik einen Garten in Moabit an.

Auch der Berliner Senat macht sich Gedanken darüber, wie Ersatzfreiheitsstrafen reduziert werden könnten. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) möchte die Projekte, die sich mit dem Thema befassen und Beratung anbieten, im nächsten Haushaltsentwurf mit höheren Mitteln fördern. Über den Entwurf wird nächste Woche abgestimmt. »Wir versuchen im Land das Mögliche«, sagt er. Einen großen Wendepunkt in der Politik kann er allerdings nicht versprechen. Dazu würde die SPD in der Senatsregierung zu sehr gegensteuern. Eine Möglichkeit wäre, »Schwarzfahren« nicht mehr als Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit, zu behandeln. Sebastian Schlüsselburg, rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion, hat dafür schon lange einen Entwurf in der Schublade liegen. »Wir müssen vielleicht dahin kommen, dass es keine Fahrgastkontrollen mehr gibt.« Das Publikum applaudiert.

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