Antifa darf nun doch beim DGB tagen

Kongress soll wieder im Münchener Gewerkschaftshaus stattfinden / Polizeigewerkschaft will die Veranstaltung aber weiterhin verhindern

  • Von Robert D. Meyer
  • Lesedauer: 3 Min.
Es gibt nicht
Es gibt nicht "die" Antifa

Der Protest hat gewirkt: Nachdem sich der DGB am Freitag durch seine Entscheidung, einen Antifa-Kongess in München vor die Tür zu setzen, einen veritablen Shitstorm eingefangen hatte, machen die obersten Gewerkschafter nun einen Rückzieher. Der geplante Kongress kann nun doch wie geplant vom 3. bis 5. November im DGB-Haus stattfinden. Darauf hätten sich alle Beteiligten nach »intensiven Debatten« am Sonnabend verständigt, wie es in einer Mitteilung der DGB-Jugend Bayern heißt. Der Einigung vorausgegangen war ein Sturm der Entrüstung über den DGB einerseits und eine Welle der Solidarität mit dem Antifa-Kongress Bayern andererseits.

Ganz ohne Einschränkung ging die Einigung allerdings nicht über die Bühne. Wie der DGB Bayern mitteilt, hätten sich die Veranstalter des antifaschistischen Kongresses mit einer Erklärung »klar von Gewalt abgegrenzt und ihre Intentionen für den Kongress noch einmal dargelegt«. Der DGB hofft nun, »dass von dieser Veranstaltung ein starker Impuls für demokratisches Engagement gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Rechtspopulismus ausgeht«.

Dass der Gewaltvorwurf wohl eher einer Kampagne rechter Gruppen gegen den Kongress entspringt, hätte beim Blick auf die Referentenliste klar werden können. Geladen sind etwa die 79-Jährige Soziologin Frigga Haug und der Publizist Andreas Kemper.

Auch der Vorbereitungskreis des Antifa-Kongress äußerte noch einmal seine Verwunderung über die Gewaltvorwürfe. »Offenbar reicht bei vielen bereits das Schlagwort ‘Antifa’, um Abwehr und Empörung auszulösen. Anders als Rechte behaupten, gibt es nicht die Antifa, weder eine einheitliche Organisation, noch einheitliche politische Ausdrucksformen. Keinen eingetragenen Verein und keine GmbH.« Die antifaschistische Bewegung sei »eine breite und vielfältige Bewegung«, heißt es in einer Erklärung. »Antifa heißt gemeinsam einzustehen für eine gerechte und solidarische Gesellschaft.«

Dagegen sei die »Suggestion, beim Antifa-Kongress handele es sich um eine gewaltverherrlichende oder gar gewalttätige Veranstaltung« völlig »absurd und substanzlos«. Weder der Kongress noch seine Veranstalter und Referenten stünden für »Gewalt«. Das Gegenteil sei vielmehr der Fall.

Die Kontroverse um den Kongress ausgelöst hatten Berichte rechter Websiten wie »Epoch Times« und »Journalistenwatch«. Schließlich nahm die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Kampagne zum Anlass, sich beim DGB zunächst mit Erfolg für einen Rauswurf der Veranstaltung einzusetzen. Dass der Kongress nun doch im Haus des DGB in München stattfindet, kann GdP-Bundeschef Oliver Malchow nicht verstehen. »Wir, die GdP, werden uns weiterhin gegen die Durchführung des Antifa-Kongresses im DGB Haus engagieren und unsere Interessen vertreten.« Die Polizeigewerkschaft fühle sich nun in »eine rechte Ecke« geschoben. »Man könnte meinen, uns werde unterstellt, wir seien tendenziell faschistisch«, so Malchow.

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