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Xi Jinping lässt sich krönen

Peking. Unter der allmächtigen Führung von Parteichef Xi Jinping streben die Kommunisten den »großen Aufstieg Chinas« in der Welt an. Der 19. Parteikongress hob »Chinas starken Mann« als Vordenker auf eine historische Stufe mit dem Staatsgründer Mao Tsetung. Zum Abschluss ihrer einwöchigen Sitzung stimmten die knapp 2300 Delegierten am Dienstag in Peking einstimmig dafür, Xi Jinpings Gedankengut für das »neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung« als neue Leitlinie in ihrer Parteiverfassung zu verankern.

Nach dem »großen Steuermann« Mao Tsetung und dem wirtschaftlichen Reformer Deng Xiaoping ist Xi Jinping erst der dritte Parteiführer, der namentlich in den Statuten erwähnt wird. Deng Xiaoping wurde aber nur mit seinen »Theorien« aufgenommen, während Xi Jinping wie der »große Vorsitzende« Mao Tsetung mit seinem »Gedankengut« genannt wird, was in der kommunistischen Ideologie höher gewertet wird.

Die Gedanken Xi Jinpings sollten als »Leuchtturm« für die 89 Millionen Parteimitglieder dienen, beschlossen die Delegierten in einer Resolution. Sie seien ein »Aktionsplan für die ganze Partei und alle Chinesen, nach dem großen Wiederaufstieg der chinesischen Nation zu streben«. Die Vision von China als wirtschaftliche und auch militärische Weltmacht, die der Parteichef präsentiert hatte, sei der »größte Traum des chinesischen Volkes seit Beginn der Neuzeit«.

Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress schrieb die absolute Vorherrschaft der Partei über Gesellschaft, Wirtschaft und Militär in den Statuten fest. »Die Partei übt die umfassende Führung über alle Vorhaben in jedem Teil des Landes aus«, hieß es in der Resolution. Die Partei habe auch das uneingeschränkte Kommando über die Streitkräfte. Xi Jinping will den Widerspruch zwischen der »unausgewogen und unangemessen Entwicklung« und dem wachsenden Bedarf nach besseren Lebensumständen lösen. Der Parteitag billigte mit dem Bericht der Disziplinarkommission auch seinen Kampf gegen Korruption, der im Volk populär ist.

Mit der Einstufung als historischer Vordenker nach nur fünf Jahren im Amt baut Xi Jinping seine Machtposition weiter aus. Nach mehr als zwei Jahrzehnten »kollektiver Führung« durch verschiedene Fraktionen und Interessengruppen hat der Parteichef seine Position in der Partei gefestigt. Kritiker warnen vor einer Autokratie und beklagen den neuen Personenkult, der an die Alleinherrschaft in der Ära Maos erinnert.

Auf ihrem ersten Plenum am Mittwoch werden die rund 200 Vollmitglieder des Zentralkomitees den 64-Jährigen für weitere fünf Jahre im Amt des Generalsekretärs bestätigen. Auch wird ein neues Politbüro bestimmt. Xi Jinping muss den vor fünf Jahren geformten Ständigen Ausschuss des Politbüros, der noch alte Machtverhältnisse repräsentierte, fast komplett auswechseln. Nur Premier Li Keqiang (62) dürfte neben Xi Jinping im Ausschuss bleiben. Fünf der Mitglieder müssten neu berufen werden, falls das Machtgremium weiter sieben Köpfe zählen sollte. dpa/nd

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