Werbung

Sozialreformer statt Grüßaugust

Martin Kröger ist auf die Berliner Bundesratspräsidentschaft gespannt

  • Von Martin Kröger
  • Lesedauer: 1 Min.

Bei uns droht die ABOkalypse!

Wir brauchen zahlende Digitalleser/innen.

Unterstütze uns und überlasse die Informationsflanke nicht den Rechten!

Mach mit! Dein freiwilliger, regelmäßiger Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Formal ist der Bundesratspräsident so etwas wie Deutschlands zweiter Grüßaugust - immer, wenn der Bundespräsident verhindert ist oder vorzeitig entlassen wurde, übernimmt der Vorsitzende der Länderkammer dessen repräsentative Aufgaben. Als nächste »Nummer zwei« hinter dem Staatsoberhaupt wird ab dem 1. November Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) die Bundesratspräsidentschaft übernehmen. Dafür hat sich Deutschlands einziger Chef einer SPD-geführten rot-rot-grünen Landesregierung einiges vorgenommen. Denn neben den formalen Aufgaben will Müller die neue Position nutzen, um Deutschland insgesamt zu modernisieren.

Da soll er doch im krisengeschüttelten Berlin anfangen, mögen Kritiker nicht ganz zu unrecht einwerfen. Die Vorschläge Müllers für ein solidarisches Grundeinkommen angesichts der Herausforderungen der Digitalisierung sind dennoch spannend. Gut möglich, dass der Berliner dem Bundesrat, der auch eigene Gesetzentwürfe einbringen kann, soziale Impulse verleiht. Angesichts der aktuellen Angstdebatten sind solidarische Antworten bitter nötig. Dass das Land Berlin dem Bundesrat große Bedeutung beimisst, zeigt bereits die große Anzahl an Bundesratsinitiativen zu sozialpolitischen Themen.

Bleibt zu hoffen, dass Müller die Zeit bleibt, auf der Bundesebene zu glänzen und ihn die innerparteilichen Kritiker nicht vorher vom Thron stoßen.

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!

9 Ausgaben für nur 9 €

Jetzt nd.DieWoche testen!

9 Samstage die Wochenendzeitung bequem frei Haus.

Hier bestellen