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Stefan Otto über Schikanen beim Sozialisten-Gedenken

  • Lesedauer: 2 Min.

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Der Ärger könnte kaum größer sein. Das kommende Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 14. Januar 2018 wird vermutlich nur eingeschränkt stattfinden können. Grund dafür sind die gestiegenen Sicherheitsanforderungen. Vor der Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde wird es in diesem Jahr daher weniger Platz für die Stände geben. Deren Größe soll auf drei Meter begrenzt werden, damit etwa so viele Stände zugelassen werden können, wie in dem Jahr zuvor, so der Plan des Lichtenberger Ordnungsamts.

Das Pikante dabei: Es sollen nur noch reine Informationsstände zugelassen werden. Kein Getränkeverkauf und keine Kleiderstände mehr, selbst die Antiquariate werden verbannt. »Behördenwillkür« wittern längst einige altgediente Revolutionäre - und das unter Ägide eines Bezirksbürgermeisters der Linkspartei!

Michael Grunst jedoch beruft sich auf die erforderlichen Flucht- und Rettungswege. Manche vermuten, er wolle die Polizei für die Beschränkungen verantwortlich machen - weil er nämlich von einem eingeschränkten Spielraum sprach, den die Polizei für die Genehmigung von Standplätzen lasse.

Nun wird die Situation unübersichtlich: Denn die Polizei, die für die Genehmigung der Veranstaltung zuständig ist, will an den Einschränkungen bei den Ständen auch nicht Schuld sein. Sie habe das Bezirksamt Lichtenberg lediglich beraten. Aber vorschreiben, welche Stände vor der Gedenkstätte erlaubt sind, wolle sie nicht. Dabei handle es sich schließlich um Sondernutzungen im öffentlichen Raum.

Es sieht also ganz danach aus, als wolle niemand für die folgenschweren Einschränkungen am 14. Januar verantwortlich sein. Typisch Berlin, wird es wieder heißen. Eine Behörde weiß nicht, was die andere macht. Doch Berlin ist auch die Protestkultur: Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete der LINKEN, hat bereits angekündigt, Zivilcourage zu zeigen und am Stand der »jungen Welt« Glühwein auszuschenken.

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