Griechische Mitte-Links-Parteien vereinen sich

PASOK, Demokratische Linke und Potami gehen zusammen / Am Sonntag fand die Wahl des Vorsitzenden statt

  • Von Carolin Philipp
  • Lesedauer: 3 Min.
Griechenland: Griechische Mitte-Links-Parteien vereinen sich

Drei griechische Mitte-Links-Parteien wollen sich zusammenschließen: Die griechischen Sozialdemokraten der PASOK, die Demokratische Linke und die sozialliberale Potami. Alle drei Parteien waren zuletzt bei Wahlen wenig erfolgreich.

Am gestrigen Sonntag wählten die griechischen Bürger*innen den oder die Parteivorsitzende. Die Ergebnisse wurden erst um 23 Uhr erwartet. Bekommt keiner der sechs Anwärter*innen mehr als 50 Prozent der Stimmen, steht am kommenden Wochenende eine Stichwahl der zwei erfolgreichsten Kandidat*innen an. Wählen konnten alle wahlberechtigten Bürger*innen, die sich in den eigens eingerichteten Wahlzentren einfanden.

Die Berichterstattung in den griechischen Medien wurde in den vergangenen Wochen stark von dieser Wahl geprägt. Am vergangenen Montag strahlte der staatliche Fernsehsender ERT bereits die zweite Debatte zur besten Sendezeit aus, bei der die Bewerber*innen für den Vorsitz der neuen Partei Journalist*innen Rede und Antwort stehen mussten.

Unter den Kandidat*innen ist die Parteivorsitzende der PASOK, Fofi Gennimata, der Athener Bürgermeister Giorgos Kaminis, der Vorsitzende von Potami, Stavros Theodorakis, sowie der ehemalige Minister Giannis Ragousis.

Die sozialdemokratische PASOK hat das Land über 20 Jahre lang regiert und wird noch heute von vielen mit Günstlingswirtschaft in Verbindung gebracht. Als Sündenbock für diese Korruption wurde allerdings nur der ehemalige Minister Akis Tsochatzopoulos verurteilt. Auf der anderen Seite stehen die PASOK-Jahre auch für eine Liberalisierung der Gesellschaft nach Jahrzehnten autoritärer Herrschaft und für den sozialen Aufstieg vieler Griech*innen sowie die Entstehung einer Mittelklasse. In den letzten Krisenjahren machte sich jedoch auch die PASOK zur Erfüllungsgehilfin der internationalen Geldgeber und erreichte bei den Wahlen im September 2015 nur noch 6,3 Prozent, ein Absturz in die Bedeutungslosigkeit.

Die Demokratische Linke wiederum besteht hauptsächlich aus ehemaligen PASOK-Mitgliedern und stellte zusammen mit dieser und der konservativen Nea Dimokratia die Regierung, verließ diese aber aus Protest gegen die Schließung des staatlichen Fernsehsenders ERT im Jahr 2013. Sie schloss für die letzten Wahlen wieder eine Koalition mit der PASOK. Die dritte im Bunde, die Potami, ist eine erst 2014 vom TV-Moderator Stavros Theodorakis gegründete Partei, die 4,1 Prozent bei den letzten Wahlen erlangte.

Was die neue Partei charakterisieren soll, darüber gehen die Meinungen der Kandidat*innen auseinander. Während die PASOK-Vorsitzende sich sowohl von der regierenden SYRIZA als auch von der konservativen Nea Dimokratia abgrenzt, sind andere Kandidat*innen einer Koalition nicht so abgeneigt. Theodorakis betont den Mitbestimmungscharakter der neue Partei, sie solle eher eine »Bewegung« sein. Er will damit wahrscheinlich an den Erfolg von sogenannten Bewegungsparteien in Spanien, Italien und Frankreich anknüpfen. Wie diese Bestrebungen umgesetzt werden und ob die linke Mitte bei den Wähler*innen als eine neue Alternative ankommt, bleibt allerdings abzuwarten.

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