Werbung

Deutsch-saudische Rüstungsbrücke

Roland Etzel zu einer bemerkenswerten Forderung von Außenminister Gabriel

Unterstütze das nd mit einem monatlichen Beitrag

Minimum 2,50 Euro/Monat

...oder einem Abo oder einer Spende:

  • Wählen Sie ein Abo:

    • Online-Abo
    • Kombi-Abo
    • Print-Abo
    • App-Abo
    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit dem Online-Abo erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln in elektronischer Form auf unserer Webseite und dazu das nd-ePaper. Zum Online-Abo
    Mobil, kritisch und mit Links informiert:
    neues deutschland als ePaper – und am Wochenende im Briefkasten!
    Prämie: Das nd-Frühstücksbrettchen. Der Wegbegleiter für den Start in den Tag.
    Zum Kombi-Abo

    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit der nd-App erhalten Sie Zugang zur Zeitung in elektronischer Form als App optimiert für Smartphone und Tablet.

    Die nd-App gibt es für iOs und Android.

    Zum App-Abo
  • Per Überweisung:

    Stichwort: nd-paywall

    Berliner Bank
    IBAN: DE11 1007 0848 0525 9502 04
    SWIFT-CODE (BIC): DEUTDEDB110

    Per Paypal

    PayPal

    Per Sofortüberweisung

    Sofortüberweisung

    Ich habe bezahlt.

  • Ich bin schon Abonnent
    Login

    Passwort vergessen?

  • Vielleicht später...

Darf man es kritikwürdig finden, wenn Außenminister Gabriel die Konfliktparteien im Jemen-Krieg und damit auch Saudi-Arabien auffordert, die Kämpfe einzustellen? Man kann; ja, man muss eigentlich sogar. Nicht weil die Forderung nicht notwendig wäre, sondern weil sie aus dem Munde Gabriels extrem unglaubwürdig daherkommt. Saudi-Arabien führt seinen erbarmungslosen High-Tech-Krieg gegen das bettelarme Jemen nicht zuletzt mit deutscher Waffentechnik.

Diese Rüstungs-Luftbrücke von Deutschland nach Saudi-Arabien gibt es seit vielen Jahren. Und sie wurde bereits kritisiert, als die dortige Königsclique noch nicht ihren Vernichtungskrieg gegen den südwestlichen Nachbarn begonnen hatte. Ob der Außenminister Gabriel noch weiß, was der Wirtschaftsminister Gabriel kurz nach Amtsantritt 2014 versprach? »Ich werde Exporte von Waffen und Kriegsgerät in Zukunft restriktiver handhaben ...«

Nichts davon geschah, im Gegenteil. Allein im dritten Quartal wurden Ausfuhren für 148 Millionen Euro nach Saudi-Arabien genehmigt. Der LINKE-Abgeordnete Liebich bemerkte dazu, dass auch die neue Bundesregierung sich an den zahllosen Toten mitschuldig mache, wenn sich die Politik der Rüstungsexporte nicht substanziell ändere. Man sollte hinzufügen, dass die Hoffnung auf Änderung ausgerechnet bei Schwarz-Gelb-Grün sehr gering ist.

Noch kein Abo?

Jetzt kostenlos testen!

14 Tage das »nd« gratis und unverbindlich als App, digital oder gedruckt.

Kostenlos bestellen