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Koalitionspartei im Wartestand

Aert van Riel über schwarz-grüne Annäherungen

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An den Grünen hat es nicht gelegen, dass die Sondierungsgespräche mit Union und FDP gescheitert sind. Die Unterhändler der Ökopartei waren bereit, für eine Regierungsbeteiligung viele fortschrittliche Passagen ihres Programms zur Flüchtlings- und Sozialpolitik zu entsorgen. Mit der FDP stehen sie nun auf Kriegsfuß, weil die Freien Demokraten den Verhandlungstisch verlassen haben. Dagegen sind sich Grüne und Union nähergekommen. Die Option einer Minderheitsregierung mit CDU und CSU halten sich die Grünen offen. Die Protagonisten sind allein deswegen zurückhaltend, weil diese Konstellation viele Unwägbarkeiten mit sich bringen würde. Dabei geht es etwa um die Frage, ob man sich bei Abstimmungen im Parlament immer auf eine der Oppositionsparteien verlassen könnte. Es ist wahrscheinlicher, dass sich Union und SPD auf ein Zusammengehen einigen werden. Die Große Koalition hätte eine komfortable Mehrheit.

Die Grünen bleiben eine Regierungspartei im Wartestand. Sollten sie erneut in die Opposition gehen, würde dort die Zusammenarbeit mit der LINKEN nicht einfach werden. Funktionäre der Grünen haben bei ihrem Parteitag mit Blick auf AfD und Linkspartei behauptet, dass es im Bundestag nun rechte und linke Populisten gebe. Rechte Kreise in der Union und deren Umfeld werden ihnen dafür applaudieren. Bisher waren sie allein für die Verbreitung dieser absurden und unwissenschaftlichen Extremismustheorie zuständig.

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