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Uwe Kalbe über die sich verdichtenden Anzeichen einer Großen Koalition

  • Von Uwe Kalbe
  • Lesedauer: 1 Min.

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Ob Union und SPD eine erneute Große Koalition hinkriegen würden, ist nicht die Frage. Natürlich werden sie das, wenn der Albdruck groß genug geworden ist, den die Vorstellung einer Minderheitsregierung vor allem bei der Union auslöst. In Teilen der SPD versteht man die Sorgen der Kanzlerin durchaus, deren zentralistische Regierungsgewohnheiten mit dem Einspruchsrecht eines gewogenen, aber in der Konsequenz unabhängigen Partners ständig kollidieren würden. Obwohl Merkels Fähigkeiten als Moderatorin gerade sie für so einen Versuch geeignet erscheinen lassen, ist dies fraglos eine äußerst unbequeme, aufwendige und zeitraubende Variante für Regierungsentscheidungen. Was der Opposition als Geschenk erscheinen muss, ist aus Regierungswarte eine Zumutung.

Schade drum, denn der Parlamentarismus könnte ganz neue Glaubwürdigkeitserlebnisse produzieren. Überraschende Kooperationen wollen erst einmal nachvollziehbar begründet sein, das verspräche interessante Argumentationen. Stattdessen geht es nun bereits um den Preis, um den die SPD sich an die Union verkauft. Wie gehabt also. Und es droht der SPD die gleiche Gefahr wie beim letzten Mal. Dass der Wähler es nicht mitkriegt oder einfach nicht honoriert, wenn in dem für die meisten ungenießbaren Groko-Einerlei auch ein paar vereinzelte SPD-Bonbons versteckt sind.

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