Unsoziales Sozialticket

Warum wirbt die FDP eigentlich nicht fürs Soliticket, fragt Florian Haenes

  • Florian Haenes
  • Lesedauer: 1 Min.

Nun wird das Sozialticket in Nordrhein-Westfalen also doch nicht abgeschafft. Nach Protesten von Opposition und Sozialverbänden bezuschusst die Landesregierung aus CDU und FDP das Sozialticket für den Nahverkehr auch in Zukunft. Das ist richtig - und doch falsch. Denn dieses Sozialticket ist nicht gut. Viele Menschen, die es brauchen, bekommen es nicht.

Die FDP hat zu Recht auf diesen Missstand hingewiesen. Geringverdiener mit Einkommen knapp über Hartz-IV-Niveau müssen das teure Monatsticket kaufen. Warum die FDP das Sozialticket deshalb einfach abschaffen wollte, ist unerklärlich. Macht es Sinn, eine Sozialleistung zu streichen, weil zu wenige Menschen sie erhalten? Nicht wirklich. Sinnvoll wäre es, den Zuschuss für das Sozialticket zu erhöhen, damit bei Regen und Glatteis die Beschäftigten des Niedriglohnsektors nicht mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren müssen.

Eine verkehrspolitische Großtat aber bestünde darin, dass die FDP die CDU überzeugt, den Nahverkehr durch ein Soliticket gemeinschaftlich zu finanzieren. Ein solches Ticket wäre ebenso günstig wie ein Sozialticket, denn auch Autofahrer müssten es kaufen. Opposition und Sozialverbände hätten dagegen sicher nichts einzuwenden.

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