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Rot-Rot-Grün mit Kernprojekt gescheitert

Sebastian Haak zum Ende der Kreisgebietsreform in Thüringen

  • Von Sebastian Haak
  • Lesedauer: 1 Min.

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Es sind viele Gründe, die dazu geführt haben, dass Rot-Rot-Grün mit seinem Kernvorhaben gescheitert ist: der Umsetzung einer großen Gebietsreform. Ja, dazu gehört, dass LINKE, SPD und Grüne ein bisschen Pech hatten, dass ausgerechnet bei diesem Projekt das Landesverfassungsgericht eine parlamentarische Praxis für formal unzulässig erklärt hat, die jahrelang niemand beanstandet hatte. Da geht es um ein Protokoll. Und dann waren da freilich noch handwerklich-parlamentarische Fehler, die Parteien mit Regierungsanspruch nicht unterlaufen dürfen. Deshalb steht Rot-Rot-Grün nun vor einem Trümmerhaufen statt einem Denkmal.

All das aber rechtfertigt nicht, wie sich mancher Regierende in Erfurt nun der Realität verschließt. Wer wie Bodo Ramelow davon redet, die Reform habe nun eine »neue Qualität«, der zeigt nur, dass er nicht verstanden hat, woran dieses rot-rot-grüne Kernprojekt gescheitert ist. Und er zeigt, dass er mindestens vergisst, dass es eine Welt außerhalb der Staatskanzlei gibt, in der solche Sätze ohnehin niemand glaubt. Dass die LINKE-Chefin Thüringens, Susanne Hennig-Wellsow, den Mut hat, das Scheitern der Koalition wenigstens vorsichtig einzuräumen, ist deshalb ein Ausweis dafür, wer dem rot-rot-grünen Projekt in seinen zwei Restjahren vielleicht noch ein bisschen Glaubwürdigkeit schenken kann. Und wer nicht.

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