• Berlin
  • Rot-rot-grün in Berlin

Rot-Rot-Grün will 2018 mehr investieren

Investitionen in die soziale Infrastruktur Berlins haben Vorrang vor Schuldentilgung

Was soll das hier?

Sei auch du solidarisch und unterstütze linken Journalismus mit einem freiwilligem Abo, einer Spende - oder noch besser entscheide dich für ein Digitalabo.

  • Wählen Sie ein Abo:

    • Online-Abo
    • Kombi-Abo
    • Print-Abo
    • App-Abo
    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit dem Online-Abo erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln in elektronischer Form auf unserer Webseite und dazu das nd-ePaper. Zum Online-Abo
    Mobil, kritisch und mit Links informiert:
    neues deutschland als ePaper – und am Wochenende im Briefkasten!
    Prämie: Das nd-Frühstücksbrettchen. Der Wegbegleiter für den Start in den Tag.
    Zum Kombi-Abo

    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit der nd-App erhalten Sie Zugang zur Zeitung in elektronischer Form als App optimiert für Smartphone und Tablet.

    Die nd-App gibt es für iOs und Android.

    Zum App-Abo
  • Per Überweisung:

    Stichwort: nd-paywall

    Berliner Bank
    IBAN: DE11 1007 0848 0525 9502 04
    SWIFT-CODE (BIC): DEUTDEDB110

    Per Paypal

    PayPal

    Per Sofortüberweisung

    Sofortüberweisung

    Ich habe bezahlt.

  • Ich beteilige mich mit einer regelmäßigen Zahlung

    Wir freuen uns sehr, dass Sie zu dem Entschluss gekommen sind: Qualitätsjournalismus zur Stärkung einer Gegenöffentlichkeit von links ist mir etwas wert!

    Mit ihrem solidarischen Beitrag unterstützen Sie linken unabhängigen Qualitätsjournalismus. Und: Sie unterstützen die Menschen, die sich selbst ein Abo nicht leisten können. Wir sind der Ansicht, dass Journalismus für möglichst alle zugänglich sein soll – deshalb bieten wir einen großen Teil unserer Artikel gratis zum Lesen und teilen im Netz an. Aber nur Dank der Abonnements und Zahlungen vieler Leserinnen und Leser können wir jeden Tag eine Zeitung produzieren: Gedruckt, als Onlineausgabe und als App.

    Turnus

    Minimum 5 Euro/Monat

    Meine Bankdaten

    Persönliche Angaben

    *Pflichtfelder
     
     
  • Ich bin schon Abonnent
    Login

    Passwort vergessen?

  • Jetzt nicht ...
Rot-rot-grün in Berlin: Rot-Rot-Grün will 2018 mehr investieren

Das kommende Jahr soll die Investitionsoffensive des Landes Berlin zum Tragen kommen. Der Landesvorstand der Linkspartei beschloss Anfang dieser Woche dazu, dass die Mehreinnahmen im laufenden Haushaltsjahr und in den beiden kommenden Jahren ebenfalls für die Investitionsoffensive einzusetzen sind. »Investitionen in die soziale Infrastruktur Berlins haben Vorrang vor Schuldentilgung«, heißt es in dem Vorstandsbeschluss, der »nd« vorliegt. Der Haushaltsgeber, das Abgeordnetenhaus und seine Parlamentarier werden gebeten, sich dementsprechend einzusetzen.

Wenn an diesem Freitag Bilanz zu ein Jahr Rot-Rot-Grün in Berlin gezogen wird, geht es immer auch um die Frage, wie das Mitte-links-Bündnis im kommenden Jahr noch erfolgreicher wird. Statt sich in Einzelmaßnahmen zu verzetteln, setzen die Koalitionäre auf Schwerpunkte, sogenannte »Cluster«. Dazu zählen Bildung, soziale Infrastruktur, Mobilität und das Themengebiet »gute Arbeit«. Denn angesichts der sprudelnden Einnahmen und zusätzlicher Gelder aus dem Finanzausgleich der Bundesländer ist die Bereitstellung von finanziellen Mitteln eines der kleineren Probleme von Rot-Rot-Grün. »Die besten Ansätze helfen nichts, wenn sie nicht umgesetzt werden können«, betonte LINKEN-Fraktionschefin Carola Bluhm unlängst auf einer Pressekonferenz zum Haushalt.

Im kommenden Jahr wird es für Rot-Rot-Grün deshalb auch darum gehen, den Öffentlichen Dienst im Land und den Bezirken weiter zu ertüchtigen, damit er in der Lage ist, die zur Verfügung gestellten Gelder für die Investitionen auch zu nutzen. Um die Stellen im Landesdienst attraktiver zu machen, will die Koalition außerdem die Erhöhung der Beamtenbesoldung verbessern und vorziehen. Zudem sollen die in Brandenburg vereinbarten Besoldungserhöhungen in Berlin ebenfalls vorgenommen werden, auch dafür sind Mittel im Haushalt vorgesehen, der in der kommenden Woche verabschiedet werden soll.

Werbung

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!

Schenken Sie schon, oder rätseln Sie noch?

Jetzt aber schnell!

Schenken was wirklich Freude macht. Für diejenigen, die schon alles haben, oder auf kapitalistischen Überfluss verzichten wollen.

Jetzt bestellen oder verschenken