SPD wünscht sich KoKo statt GroKo

»Koordinierte Zusammenarbeit« soll Große Koalition ersetzen

Berlin. In der SPD wird eine neue Form der Regierungszusammenarbeit geprüft. Vor dem Treffen der Partei- und Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD am Mittwochabend warb SPD-Chef Martin Schulz für ein Modell, bei dem nur Kernprojekte in einem Vertrag verankert werden. Andere Vorhaben blieben dann bewusst offen, damit sie im Bundestag ausverhandelt werden können. Das würde Raum geben für wechselnde Mehrheiten. Die Idee einer Kooperations-Koalition (KoKo) stammt von der Parteilinken. In Teilen der SPD wird der Koalitionsvertrag mit der Union von 2013 heute kritisch gesehen. Beim Ringen um Projekte könnte deutlicher werden, was auf wessen Betreiben durchgesetzt wurde. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch, sagte der dpa: »Wir waren sehr, sehr stark an die Bundesregierung gebunden.« dpa/nd Seiten 4 und 5

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