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Klage zu Rüstungsprojekt gescheitert

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Koblenz. Im Streit um ein misslungenes Rüstungsprojekt ist Deutschland mit einer Klage auf millionenschwere Rückzahlung endgültig gescheitert. Der Bundesgerichtshof entschied, dass die Bundesrepublik keinen Anspruch gegen beteiligte Rüstungs- und IT-Unternehmen auf Rückzahlung in Höhe von mehr als 40 Millionen Euro nach dem Scheitern eines IT-Projektes der Bundeswehr hat. Der Gerichtshof bestätigte damit ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz aus dem Jahr 2015, teilte das OLG am Mittwoch mit. Mehrere Rüstungs- und IT-Unternehmen sollten gemäß eines Vertrags aus dem Jahr 2002 Systeme zur Aufklärung sicherheitsrelevanter Sachverhalte bei Luftwaffe, Heer, Marine und Verfassungsschutz mit einer neuen IT-Lösung vereinheitlichen. Doch das Projekt mit einem Volumen von mehr als 100 Millionen Euro misslang, 2008 wurde der Vertrag annulliert. dpa/nd

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