USA verhindern UN-Resolution zu Jerusalem

New York. Die USA haben eine UN-Resolution blockiert, die US-Präsident Donald Trumps Entscheidung zur Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels rückgängig machen sollte. In dem von Ägypten vorgelegten Entwurf wird »tiefes Bedauern« über »jüngste Entscheidungen im Hinblick auf den Status Jerusalems« ausgedrückt, ohne Trump oder die USA direkt zu erwähnen. Mit ihrem Veto am Montag verhinderten die USA die Resolution, alle anderen 14 Mitglieder des Gremiums stimmten dafür.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu dankte den USA in einer Videobotschaft. Die Palästinenser verurteilten das Ergebnis der Abstimmung. Das Veto »verhöhnt die internationale Gemeinschaft und ergreift Partei für die israelische Besatzung und Aggression«, sagte ein Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas der Nachrichtenagentur Wafa zufolge. Das Veto werde die USA weiter isolieren.

US-Vizepräsident Mike Pence hat seinen für Dienstag und Mittwoch geplanten Nahostbesuch auf Mitte Januar verschoben, teilte das Weiße Haus am Montag in Washington mit. Offiziell wurde dafür die Abstimmung über die Steuerreform im Kongress genannt. Allerdings hatten einige geplante Gesprächspartner zuvor Begegnungen mit Pence wegen der US-Entscheidung zu Jerusalem abgelehnt. AFP/nd

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