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Urnengang zur Unzeit

Katja Herzberg über die anstehende Neuwahl des Parlaments in Italien

  • Von Katja Herzberg
  • Lesedauer: 1 Min.

Italien hat fast eine komplette fünfjährige Legislaturperiode hinter sich - das ist für das Land außergewöhnlich - und doch kommt die nun ausgerufene Parlamentswahl zur Unzeit. Denn die Konstanz im Palazzo Chigi, wenn auch mit wechselndem Personal, hat nicht zur Stabilisierung der politischen und wirtschaftlichen Lage geführt. Im Gegenteil, die Reformen der sozialdemokratisch geführten Regierung haben die Spaltungen in der Gesellschaft und im Parteiensystem vertieft. Insbesondere die Partito Democratico hat sich regelrecht zerschossen. Damit stehen Italien nach dem Urnengang am 4. März alte und neue Probleme zugleich ins Haus.

Die Frage nach dem kleineren Übel droht einen von Populismus strotzenden Wahlkampf zu beherrschen. Dazu tragen vor allem die Führungsfiguren der großen Parteien bei - ein aus der zweiten Reihe der Fünf-Sterne-Bewegung polternder Beppe Grillo, ein mehrfach verurteilter und nachweislich mit der Mafia verstrickter Silvio Berlusconi, der gescheiterte »Verschrotter« Matteo Renzi und schließlich der geschulte Rassist Matteo Salvini. Keiner von ihnen hat nach aktuellen Umfragen eine Mehrheit in Aussicht, eine Zusammenarbeit scheint unwahrscheinlich. Italien und Europa könnte seine nächste Hängepartie erleben - daran ist wenig Neues zu erkennen, aber viel Platz für Wut.

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