nd-aktuell.de / 09.01.2018 / Kommentare / Seite 4

Mr. Gaga

Bernd Zeller über die Rolle des Geisteszustands in Politik und Gesellschaft

Bernd Zeller

In unserem heutigen Bericht befassen wir uns mit dem Geisteszustand als solchem. Den Anlass liefert uns mittelbar Donald Trump mit den Meldungen, er und sein vormaliger Chefstratege bezweifelten wechselseitig ihren Verstand, zudem hätten Kongressabgeordnete gefordert, den Präsidenten auf seinen Geisteszustand zu untersuchen. Nun haben wir keine weiteren Anhaltspunkte, wie es konkret darum bestellt sein mag; Donald Trump ist gemessen am sonstigen politischen Personal ein bisschen anders, wofür er ja gewählt wurde, aber für einen Wirtschaftsboss durchschnittlich rational kalkulierend und für eine Fernsehpersönlichkeit eher unterverrückt bis sehr vernünftig. Es kommt eben immer auf die Bezugsgrößen an, und eine Frage der Intelligenz ist durchsetzungsstarkes Verhalten ohnehin nicht.

Mehr als unseren Eindruck können wir hierzu nicht beisteuern, es geht auch nicht um Trump, sondern darum, dass - wenn schon der US-Präsident nicht davor gefeit ist - es einreißen könnte, Untersuchungen des Geisteszustandes hochgestellter Persönlichkeiten, gar der eigenen Chefs, zu fordern. Die bislang gängige Einsetzung eines Untersuchungsausschusses war an strikte Verfahrensnormen gebunden ist, wohingegen die Sache mit dem Geisteszustand eine neue Stärkung der Rechte der Opposition bewirken würde.

Wir sehen es schon kommen, dass in einer Talkrunde Minister Altmaier abwehrend sagt: Wenn Ihr Nachbar untersucht wird, lassen Sie sich dann auch untersuchen? Es wäre nämlich, obwohl unhöflich und unschicklich, so doch durchaus denkbar, dass - sagen wir aus der Jungen Union oder der CSU - Einzelstimmen vernehmbar würden mit der Forderung, die amtierende Kanzlerin einem derartigen Gesundheitstest zu unterziehen. Wir bezweifeln nicht, dass sie ihn nicht zu scheuen hätte. Dennoch würde das übermäßige mediale Interesse, angeheizt durch soziale Netzwerke, das Amt beschädigen, das sie derzeit ohnehin nur geschäftsführend innehat. So groß könnte die Koalition gar nicht sein, als dass die einstmals mächtigste und jetzt amtierendste Frau der Welt letztlich nachgeben müsste und geschwächt aus dem Verfahren hervorginge, denn die amtliche Bescheinigung ihrer Zurechnungsfähigkeit würde ihr dann kaum noch etwas nützen.

Scherzenshalber könnte man mit dem Bundespräsidenten anfangen. Er sei hier nur mal als Beispiel herangezogen dafür, wie von einem absurden Vorwurf doch irgendetwas haften bleibt. In unserer Verfassung kommt dem Bundespräsidenten eine repräsentative Funktion zu; es wäre ein Leichtes, ihm die Geeignetheit zur Repräsentation des Volkes abzusprechen, sollte sich herausstellen, dass er mit seinem Geisteszustand über dem des durchschnittlichen, zu repräsentierenden Volkes läge, auch wenn es darauf gar nicht ankommt.

Gewiss fallen uns Namen aus dem politischen Bereich ein, wo es einfach zu naheliegend wäre. Man muss es nicht überreizen. Es ist allein eine Frage der Hemmschwelle, wie man diese Forderungen verwendet. Der Affekt dürfte niemandem unbekannt sein, dass man nach einem Erlebnis mit dem Chef sagt: »Der spinnt!« Bisher war entscheidend, ob man dies zu sich selbst gesagt hat oder im Kollegenkreis oder auf Twitter, und da kommt es darauf an, ob die Twitterwächter meinen, dass es den Richtigen trifft. Neuland wäre, wenn es zur gängigen Praxis würde, vielleicht im Einvernehmen mit dem Betriebsrat, eine Untersuchung auf den Geisteszustand zu verlangen.

Eine Verrohung der Sitten wäre in diesen Bräuchen nicht zu sehen, zumal andere Argumentationslinien dadurch ersetzt werden könnten. Gerade ist das Schlagwort »toxisch« modern, aber das ist sehr abgehoben. Oder nehmen wir den neuen ARD-Chef. Er fordert drei Milliarden Euro mehr Gebühren für Altersbezüge, anderenfalls droht er mit einer Verschlechterung des Programms. Dringend geboten erscheint eine Untersuchung des Geisteszustandes der Gebührenzahler, die sich so was bieten lassen.