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Chronik einer Krise

9. Januar: Der Sinn Féin Politiker und stellvertretende Erste Minister von Nordirland, Martin McGuinness, tritt zurück. Sinn Féin erklärt daraufhin, den Posten des stellvertretenden Ministers nicht erneut besetzen zu wollen. Nach den Vereinbarungen über die Teilung der politischen Macht in Nordirland bedeutet dies, dass auch die Erste Ministerin, Arlene Foster von der DUP, nicht im Amt bleiben kann.

16. Januar: Der Nordirland-Minister der britischen Regierung, James Brokenshire, ruft Neuwahlen aus.

2. März: Neuwahlen zur Nordirlandversammlung. Die DUP erhält 28,1 Prozent der Stimmen, Sinn Féin 27,9, die Ulster Unionist Party 12,9, die Social Democratic and Labour Party 11,9 und die Alliance Party of Northern Ireland 9,1 Prozent. Insgesamt sind acht Parteien und ein Unabhängiger in der Versammlung vertreten.

21. März: McGuinness stirbt.

27. März: Die Regierungsbildung zwischen Sinn Féin und DUP scheitert. London verlängert die Frist zunächst um wenige Wochen. Es gebe nun »ein kurzes Fenster der Möglichkeiten«, sagt Nordirlandminister Brokenshire.

8. Juni: Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im Vereinigten Königreich verlieren die Tories ihre Mehrheit im Unterhaus.

26. Juni: Die Tories und die DUP, die zehn Abgeordnete im britischen Unterhaus hat, unterzeichnen einen Pakt. Die DUP wird zur Mehrheitsbeschafferin der Tories. Dafür erhält Nordirland zusätzliche Mittel in Höhe von einer Milliarde Pfund. Der Pakt stößt auf Kritik bei Opposition sowie in Schottland und Wales.

30. Juni: Frist zur Regierungsbildung läuft ab.

3. Juli: Nordirlandminister Brokenshire hält vor dem britischen Unterhaus eine Rede, verlängert die Frist zur Regierungsbildung und zeigt sich optimistisch.

4. Juli: Sinn Féin und DUP erklären die Regierungsbildung für vorläufig gescheitert. Erst im Herbst wolle man die Gespräche wieder aufnehmen.

31. Oktober: London verlängert die Frist nochmals um 24 Stunden.

1. November: Brokenshire kündigt an, der Haushalt für den Landesteil für das kommende Jahr solle vom Parlament in London verabschiedet werden. Die Ausübung des Haushaltsrechts sei aber »kein Schritt hin zu einer Rückkehr der direkten Kontrolle durch London«. Ziel sei weiterhin eine funktionierende Regionalregierung.

18. November: Der Sinn-Féin-Vorsitzende Gerry Adams gibt bekannt, dass er 2018 nicht für eine weitere Amtszeit kandidiert.

4. Dezember: DUP-Chefin Foster bringt eine Brexit-Vereinbarung zwischen Jean-Claude Juncker und Theresa May in Brüssel von Belfast aus zum Platzen.

8. Dezember: Die EU und Großbritannien erreichen bei den Brexit-Verhandlungen einen ersten Durchbruch. Dieser gelingt jedoch nur, weil May bereit ist, eine Vereinbarung zu unterschreiben, in der festgelegt wird, dass die Grenze zwischen Nordirland und Irland offen und alle Bestandteile des Karfreitagabkommens in Kraft bleiben. Sollte kein Brexit-Abkommen zustande kommen, das dies gewährleistet, bleibt - so die Vereinbarung - das ganze Vereinigte Königreich de facto im Binnenmarkt der EU. net

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