Ecuador hat Assange eingebürgert

Britische Regierung lehnte Antrag auf Diplomatenstatus und Immunität aber ab

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Quito. Wikileaks-Gründer Julian Assange ist ecuadorianischer Staatsbürger. Assange habe im September 2017 die ecuadorianische Staatsbürgerschaft beantragt, erklärte Außenministerin María Fernanda Espinosa. Dem Antrag sei am 12. Dezember vergangenen Jahres stattgegeben worden. Assange wurde in Australien geboren. Er sitzt seit fünfeinhalb Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London fest. An seiner Lage dürfte der neue Pass zunächst nichts ändern.

Großbritannien lehnte die Bitte der ecuadorianischen Regierung ab, Assange den Diplomatenstatus zuzuerkennen. Damit hätte er Immunität genossen und die Botschaft verlassen können. Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks fürchtet, an Schweden und von dort aus in die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats und möglicherweise die Todesstrafe droht.

Die Stockholmer Staatsanwaltschaft hatte allerdings im Mai des vergangenen Jahres ihre seit rund sieben Jahren laufenden Ermittlungen wegen Vergewaltigungsvorwürfen gegen Assange eingestellt. Damit wurde auch der europäische Haftbefehl gegen ihn hinfällig, der ihn zur Flucht in die ecuadorianische Botschaft veranlasst hatte. Die britische Polizei erklärte jedoch, Assange beim Verlassen der Botschaft auch weiterhin festnehmen zu wollen, weil er gegen Bewährungsauflagen verstoßen habe.

Wikileaks hatte in den vergangenen Jahren hunderttausende geheime Dokumente veröffentlicht, unter anderem über das Vorgehen der US-Streitkräfte während der Kriege im Irak und in Afghanistan. Assange zog damit den Zorn der US-Regierung und der NATO auf sich. Agenturen/nd

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