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Tiefensee: Große Koalition im Bund auf zwei Jahre begrenzen

Bundeskanzlerin soll sich 24 Monate nach ihrer Wahl einem Misstrauensvotum stellen

  • Lesedauer: 1 Min.

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Erfurt. Nach Ansicht von Thüringens designiertem SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee sollte eine Neuauflage der großen Koalition im Bund zunächst auf zwei Jahre begrenzt werden. »Die Formulierung im Sondierungspapier, dass die gemeinsame Arbeit nach zwei Jahren evaluiert, also geprüft werden soll, reicht mir nicht«, sagte der Wirtschaftsminister der »Thüringer Allgemeinen« (Montag). »Es muss konkret vereinbart werden, dass die Bundeskanzlerin 24 Monate nach ihrer Wahl ein konstruktives Misstrauensvotum einleitet.« Falls sie nicht das Vertrauen erhalte, müsse es Neuwahlen geben.

Tiefensee kritisierte zugleich SPD-Bundeschef Martin Schulz, der die Ergebnisse der Sondierungsgespräche mit CDU und CSU von vergangenem Freitag als »hervorragend« gelobt hatte. Er finde »es falsch, die Ergebnisse als «hervorragend» zu bezeichnen«, sagte er. »Sie sind annehmbar, nicht weniger, aber auch nicht mehr. Und sie sind teilweise zu unkonkret.«

Tiefensee war am Samstag vom Landesvorstand als neuer Vorsitzender der Thüringer SPD bestimmt worden. Die Wahl soll im März stattfinden. Der Landesminister war von 2005 bis 2009 Bundesverkehrsminister und Ostbeauftragter der Bundesregierung. Ein Parteitag der Thüringer SPD hatte sich bereits Mitte Dezember gegen eine Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union ausgesprochen. dpa/nd

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