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Höhe der Hartz IV-Regelsätze sind umstritten

Jede Woche im nd-ratgeber Tipps von A wie Arbeit bis V wie Verbraucherschutz

  • Lesedauer: 3 Min.

Wer Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld II auf der Grundlage des Sozialgesetzbuches (SGB) II bezieht, bekommt ab 1. Januar 2018 mehr Geld. Die umstrittenen Regelsätze werden bekanntlich anhand der Entwicklung von Löhnen und Preisen jährlich fortgeschrieben. Die Anpassung liegt nicht im Ermessen der Bundesregierung, sondern folgt einer gesetzlichen Vorgabe. Dabei werden die Lohnentwicklung mit 30 Prozent und die Preisentwicklung mit 70 Prozent berücksichtigt. Die Anpassung erfolgt jeweils zu Beginn eines Jahres. Zuletzt waren die Regelsätze im Januar 2017 angehoben worden. Im nd-ratgeber wird ausführlich informiert.

Ausland: Deutsche Autofahrer müssen sich für 2018 auf neue Vignetten-Preise in Österreich und der Schweiz einstellen. So verteuert sich in Österreich die Jahresvignette um 90 Cent auf nunmehr 87,30 Euro, die Schweiz verlangt für die stets ein Jahr gültige Vignette 2018 nur noch 35,75 Euro.

Arbeit: Ist der Sturz bei einem Bowlingturnier auf einer Dienstreise ein Arbeitsunfall? Kann das Opfer einer Prügelei unter Kollegen einen Anspruch auf Arbeitsunfall geltend machen? Zwei Fälle aus dem Alltag, über die die Gerichte zu entscheiden hatten. Die Einzelheiten und die Urteilsbegründungen sind im nd-ratgeber nachzulesen.

Wohnen: Untervermietung – was alles zu beachten ist. Gute Gründe, um unterzuvermieten, gibt es viele: Bei manchen ist das Haushaltsbudget knapp und die Wohnung zu groß. Bei anderen erfordert der Beruf einen längeren Aufenthalt fern des Heimatorts. Unterstützung zu haben bei den täglichen Verrichtungen kann ein weiterer Beweggrund sein. Oder dass etwas Leben in die Bude kommt, wenn man allein ist. Gelegentlich spielt auch das Bedürfnis eine Rolle, anderen zu helfen, etwa Geflüchteten oder Studierenden. Wichtige Information gibt der nd-ratgeber.

Grund und Haus: Wohnen im Denkmal – was ist erlaubt? In einem denkmalgeschützten Gebäude oder sogar in einem ganzen Ensemble zu wohnen, das hat zweifelsohne viele Vorteile. Man wird um die historischen Gemäuer beneidet, ob es sich nun um Mittelalter oder Bauhaus handelt. Man erhält auch staatliche Zuschüsse, die ein normaler Immobilienbesitzer nicht erhält. Aber es gibt einen großen Nachteil: Es ist von Seiten des Denkmalschutzes nicht alles erlaubt, was möglich ist. Auf die Einzelheiten geht der nd-ratgeber ausführlich ein.

Familie und Steuern: Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Numerus Clausus teils verfassungswidrig. Das Zulassungsverfahren für Medizinstudenten muss neu geregelt werden: Das bisherige System verletze die Chancengleichheit der Studierenden und sei in einigen Bereichen mit dem Grundgesetz unvereinbar. Zu dieser Entscheidung kam das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit Urteil vom 19. Dezember 2017. Dem Richterspruch zufolge muss unter anderem sichergestellt werden, dass Eignungsgespräche an Universitäten bundesweit in »standardisierter und strukturierter Form« stattfinden, um die Chancengleichheit der Studierenden zu wahren. Auf die Details wird im nd-ratgeber eingegangen.

Geld und Versicherung: Kredite und Restschuldversicherungen - Wie ein Ratenkauf teuer zu stehen kommt. Trotz niedriger Zinssätze sind Verbraucherkredite teuer. Viele Banken verlangen dafür Versicherungen. Die Prämie kann den Effektivzins verdoppeln. Neue Regeln sollen Verbraucher 2018 besser schützen. Welche, darüber informiert unser Finanzexperte im nd-ratgeber.

Verbraucherschutz: Verbraucherzentralen warnen vor unseriösen Online-Plattformen. Dubioses Streaming-Netzwerk führt Verbraucher in die Abofalle. Über das bundesweite Frühwarnnetzwerk der Verbraucherzentralen ist eine Reihe an vermeintlichen Video-Streaming-Webseiten auffällig geworden. Wer versuchte, sich dort für eine kostenlose Testmitgliedschaft zu registrieren, bekam Kosten für ein Abo in Rechnung gestellt. Die Verbraucherzentralen informieren über die »schwarzen Schafe«.

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