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Nicht besser ohne Trump

Haidy Damm über die Neuauflage des Freihandelsabkommens TPP

  • Von Haidy Damm
  • Lesedauer: 1 Min.

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Als US-Präsident Donald Trump vor einem Jahr den Ausstieg aus dem Transpazifischen Handelsabkommen verkündete, war den TPP-Gegnern zwar nicht Recht, von wem sie da Unterstützung erhalten hatten, dennoch hofften viele, dass es keine Wiederauflage des umfassenden Freihandelsabkommens der Staaten rund um den Pazifik geben würde.

Nun haben die verbliebenen Länder doch einen Vertrag unterzeichnet. Hunderttausende, die in den verschiedenen Ländern auf die Straße gegangen waren, haben damit eine Niederlage einstecken müssen: Die Stimmen von Arbeitern, Umweltschützern und Kleinbauern wurden nicht gehört.

Ihre Kritik jedoch bleibt. Denn der Druck auf Landwirte wird durch den steigenden Wachstumswahn der neu zu erschließenden Märkte zunehmen. In der Industrie sagen Kritiker hohe Jobverluste voraus und die Macht von Konzernen wird durch verankerte Investitionsschiedsverfahren weiter gefestigt.

Das Abkommen ist nicht besser geworden - auch ohne Trump. Dessen nationalistische Wirtschaftspolitik jedoch ermöglicht es Freihandelsfreunden wie dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau, sich etwa in Davos als Garant für internationalen Handel zu präsentieren und die Proteste der Kritiker zu ignorieren.

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