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Der Retterirrtum bei der SPD

Uwe Kalbe über das tragische Verständnis der SPD von Verantwortung

  • Von Uwe Kalbe
  • Lesedauer: 1 Min.

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Die Koalitionsverhandlungen haben begonnen, und man darf vermuten, dass sich Andrea Nahles mit dem Satz als weitsichtig erweist: »Das wird schon.« Die Mitteilung vom ersten Verhandlungstag, dass die Sache bereits in einer Woche erledigt sein soll, fügt dieser Wahrnehmung ein Ausrufungszeichen hinzu. Die Unterhändler sind wild entschlossen, auch wenn einige CSU-Granden mit patzigen Bemerkungen einen anderen Eindruck erwecken. Folgerichtig ist freilich auch, dass Kritiker hier ein Indiz dafür sehen, dass von den Beteiligten nichts als ein »Weiter-so« zu erwarten sein dürfte.

Die SPD kann angesichts ihrer rebellischen Basis auf verständnisvolle Verhandlungspartner bauen, zumal sie in der Sondierung allzu bescheiden war. Die Union will die GroKo, sie wird sie sich auch etwas kosten lassen. Aber die Zweifel der Gegner bleiben berechtigt und zum Wohle der SPD selbst: Das soll die Mission der Sozialdemokratie sein, ihre Verantwortung?

Die Rettung des Landes durch die Rettung der nächsten Regierung Merkel? Ein tragisches Missverständnis, wenn sie gleichzeitig vergisst sich selbst zu retten. Die Chancen dafür schwinden, wenn Opposition keine freiwillige Entscheidung mehr ist. Jetzt wäre noch Gelegenheit, sich selbstbewusst über die eigene Rolle klar zu werden. Und sie dem Wähler zu erklären. Dass die letzte Chance dafür, von 2009 bis 2013, nicht genutzt wurde, macht den Bedarf nur umso dringlicher.

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