nd-aktuell.de / 31.01.2018 / Politik / Seite 1

Konfrontation in Katalonien vertagt

Wahl von Regionalpräsident Puigdemont aufgeschoben

Barcelona. Das katalanische Parlament hat seine für Dienstag geplante Sitzung zur Wahl des künftigen Regionalpräsidenten kurzfristig verschoben, hält aber an der Kandidatur des im Brüsseler Exil lebenden Separatistenführers Carles Puigdemont fest. Das machte Parlamentspräsident Roger Torrent klar, als er die Sitzung für Dienstag absagte: Puigdemont behalte »alle Rechte« auf eine Kandidatur für den Spitzenposten.

Einen neuen Sitzungstermin nannte Torrent zunächst nicht. Doch nach dem katalanischen Wahlgesetz muss die Wahl eines neuen Präsidenten spätestens zehn Tage nach der konstituierenden Sitzung des Parlaments stattfinden. Damit ist der 31. Januar der Stichtag.

Sollte sich das katalanische Parlament über eine Entscheidung des Verfassungsgerichts hinwegsetzen und den Exilanten Puigdemont wählen, müsste es mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen, sagte Spaniens Ministerpräsident Rajoy im spanischen Fernsehen. AFP/nd Seite 7