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Rekordüberschuss ermöglicht Thüringen hohe Schuldentilgung

Erfurt. Viel mehr als erwartet: Thüringen hat 2017 nach Angaben von Finanzministerin Heike Taubert (SPD) einen Rekordüberschuss von rund 897 Millionen Euro erwirtschaftet. Sie wolle davon einen großen Teil in die Schuldentilgung stecken, sagte Taubert am Donnerstag der dpa in Erfurt. Das dicke Plus in der Landeskasse resultiere aus Steuermehreinnahmen dank der stabilen Konjunktur, geringeren Ausgaben für Flüchtlinge sowie dem Umstand, dass das Land seine Rücklage nicht antasten musste. Taubert: »Das sind außergewöhnliche Umstände, die das ermöglicht haben.« Die Ministerin will dem rot-rot-grünen Kabinett den Haushaltsabschluss für 2017 in der kommenden Woche vorlegen. Der Überschuss fällt damit höher aus, als beispielsweise vom Rechnungshof erwartet. Rechnungshofpräsident Sebastian Dette hatte etwa 750 Millionen Euro prognostiziert. Im Landeshaushalt, der in der vergangenen Woche vom Parlament beschlossen wurde, sind für die Schuldentilgung in diesem Jahr knapp 52 Millionen Euro vorgesehen; 2019 weitere rund 62 Millionen Euro. Die Oppositionsfraktionen CDU und AfD, der Steuerzahlerbund sowie der Rechnungshof hatten gefordert, das Land solle angesichts seiner hohen Einnahmen mehr Geld für den Abbau der Landesschulden aufwenden. dpa/nd

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