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Geeignete Teilnehmer nicht gefunden

Thüringen: Gelder für die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes ungenutzt

Es ist ein Kernprojekt der rot-rot-grünen Regierungskoaltion in Thüringen und kommt bei den Menschen gut an, die davon profitieren sollen: die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes in Thüringen. Doch trotz einer hohen Nachfrage nach diesen staatlich geförderten Jobs sind im Freistaat im vergangenen Jahr nicht alle Mittel abgerufen worden, die im Haushalt des Thüringer Sozialministeriums dafür vorgesehen waren. Von den 7,5 Millionen Euro, die für dieses Programm laut Haushaltsplan eingeplant waren, seien nur etwa sieben Millionen Euro in Anspruch genommen worden, sagt ein Ministeriumssprecher.

Glücklich über dieses Ergebnis ist man auch im Sozialministerium nicht. »Es bestand selbstverständlich die Absicht, ein Maximum der zur Verfügung stehenden Mittel zur Programmumsetzung zu nutzen«, sagt der Sprecher. Allerdings hätten zum Jahresende hin sieben Förderanträge nicht bewilligt werden können, obwohl es noch im Oktober so ausgesehen habe, als gebe es genügend Projekte im Land, um die gesamten Gelder auszureichen. »Es wurden vier Ablehnungen ausgesprochen und drei Anträge unter anderem deshalb zurückgezogen, weil keine geeigneten Teilnehmerinnen und Teilnehmer gefunden werden konnten«, sagt der Sprecher.

Insgesamt hätten nach seinen Angaben von den etwa 500 000 Euro, die nun liegen geblieben sind, im vergangenen Jahr noch etwa 120 000 Euro unmittelbar ausgeben werden sollen. Die restlichen Gelder wären genutzt worden, um die entsprechenden Projekte in den Jahren 2018 und 2019 weiter zu finanzieren.

Die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes in Thüringen funktioniert über ein Programm mit dem Namen »Öffentlich geförderte Beschäftigung und gemeinwohlorientierte Arbeit« (ÖGB). Es war Ende 2015 gestartet worden, nachdem besonders die Thüringer LINKE während der rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen darauf gedrungen hatte, ein solches Pilot-Programm aufzulegen. Es soll Langzeitarbeitslosen eine berufliche Per-spektive jenseits des ersten Arbeitsmarktes bieten. Die Grundidee ist, dass diese Menschen einen staatlich geförderten Job erhalten, der sie unabhängig von Sozialhilfeleistungen macht. So soll »Arbeit statt Arbeitslosigkeit« finanziert werden. Diese Jobs sind zum Beispiel bei Sportvereinen oder in Tierheimen angesiedelt. Bei vielen anderen Arbeitsmarktprogrammen erhalten Menschen einen so geringen Lohn, dass sie zudem Sozialhilfe brauchen.

Unterdessen beinhaltet das umstrittene Sondierungspapier von Union und SPD eine für das ÖGB-Programm gute Nachricht: Dort ist ausdrücklich festgehalten, dass die potenziellen Regierungspartner im Falle einer neuen Großen Koalition einen sogenannten Passiv-Aktiv-Transfer in den Ländern ermöglichen wollen - ein Instrument, das ganz dem Grundgedanken eines sozialen Arbeitsmarktes entspricht und bislang vom Bund blockiert worden war. So soll ermöglicht werden, etwa Hartz-IV-Gelder nicht als Sozialhilfe an Langzeitarbeitslose auszuzahlen, sondern als Förderung für staatlich gestützte Jobs zu verwenden.

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