Werbung
  • Politik
  • Fraktionsübergreifender Antrag im Bundestag

LINKE will Cannabis-Verbot kippen

Jan Korte will die »parlamentarische Mehrheit« zur Entkriminalisierung von Marihuana nutzen

Unterstütze das nd mit einem monatlichen Beitrag

Minimum 2,50 Euro/Monat

...oder einem Abo oder einer Spende:

  • Wählen Sie ein Abo:

    • Online-Abo
    • Kombi-Abo
    • Print-Abo
    • App-Abo
    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit dem Online-Abo erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln in elektronischer Form auf unserer Webseite und dazu das nd-ePaper. Zum Online-Abo
    Mobil, kritisch und mit Links informiert:
    neues deutschland als ePaper – und am Wochenende im Briefkasten!
    Prämie: Das nd-Frühstücksbrettchen. Der Wegbegleiter für den Start in den Tag.
    Zum Kombi-Abo

    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit der nd-App erhalten Sie Zugang zur Zeitung in elektronischer Form als App optimiert für Smartphone und Tablet.

    Die nd-App gibt es für iOs und Android.

    Zum App-Abo
  • Per Überweisung:

    Stichwort: nd-paywall

    Berliner Bank
    IBAN: DE11 1007 0848 0525 9502 04
    SWIFT-CODE (BIC): DEUTDEDB110

    Per Paypal

    PayPal

    Per Sofortüberweisung

    Sofortüberweisung

    Ich habe bezahlt.

  • Ich bin schon Abonnent
    Login

    Passwort vergessen?

  • Vielleicht später...
Fraktionsübergreifender Antrag im Bundestag: LINKE will Cannabis-Verbot kippen

Berlin. Die LINKE im Bundestag will ein Ende des Cannabis-Verbots in Deutschland durch eine Initiative im Bundestag über Fraktionsgrenzen hinweg erreichen. »Ziel muss es sein, die Kriminalisierung der Konsumenten zu beenden, die Verbreitung von Cannabis zu kontrollieren sowie den Gesundheits- und Jugendschutz in der Bevölkerung zu verbessern«, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte am Dienstag in Berlin. Zuletzt hatte der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) mit einer entsprechenden Forderung für Aufmerksamkeit gesorgt.

Korte sagte, der BDK habe völlig Recht. »Der Kampf gegen den Cannabiskonsum durch Repression ist gescheitert.« Konsumenten bräuchten Aufklärung, Abhängige Hilfe. »Noch vor Zustandekommen der GroKo sollte deshalb versucht werden, die vorhandene parlamentarische Mehrheit zur Entkriminalisierung zu nutzen«, so Korte weiter. Er kündigte einen Vorschlag an die anderen Fraktionen für einen gemeinsamen Antrag an. Legalisiert werden solle der Besitz von geringen Mengen Cannabis zum Eigengebrauch. Portugal, Uruguay und andere Länder hätten dies bereits getan.

Korte forderte ferner: »Zwingend erforderlich ist aber, egal welche Regierung irgendwann zustande kommt, die amtierende Drogenbeauftragte Marlene Mortler abzusetzen.« Er begründete das mit »rückwärtsgewandter Drogenpolitik« der CSU-Politikerin. Mortler hatte eine Legalisierung von Cannabis strikt abgelehnt. »Ich werde nicht tatenlos dabei zuschauen, wie Jugendliche im wahrsten Sinne des Wortes ihre Zukunftsperspektiven verkiffen«, sagte Mortler der »Welt«.

Auch die FDP übte Kritik an der Drogenbeauftragten. Deren Position sei »völlig antiquiert«, erklärte der suchtpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Wieland Schinnenburg. Die Repressionspolitik der Bundesregierung sei gescheitert, neue Wege in der Suchtpolitik seien notwendig. Die FDP fordere eine kontrollierte Abgabe von Cannabis an Volljährige. dpa/nd

PYEONGCHANG 2018

Ein politischer Blick auf die Winterspiele.

14 Tage kostenlos und unverbindlich: Testzugang zu unserem Digitalabonnement.

Jetzt testen!