Amtsverlust nach Nazivergleich

Polnischer PiS-Politiker als EU-Parlamentsvize abgewählt

  • Lesedauer: 1 Min.

Straßburg. Der wegen eines Nazivergleichs und Beleidigungen umstrittene polnische Vizepräsident des EU-Parlaments, Ryszard Czarnecki, muss seinen Posten räumen. Die Europaabgeordneten stimmten am Mittwoch mit der nötigen Zweidrittelmehrheit für die Absetzung des nationalkonservativen Politikers. Es ist das erste Mal in der Geschichte des EU-Parlaments, dass ein Amtsträger nach Artikel 21 der Geschäftsordnung abgewählt wurde.

Czarnecki, Politiker der nationalkonservativen polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), war mit Hetze gegen die liberalkonservative polnische Europaabgeordnete Róża Thun in die Kritik geraten. Er hatte sie mit einem »Szmalcownik« verglichen. Der Begriff bezeichnet in Polen Nazi-Kollaborateure, die Juden an die deutschen Besatzer verrieten oder polnische Beschützer von Juden erpressten. Die Fraktionsvorsitzenden mehrerer Europa-Parteien hatten daraufhin Czarneckis Absetzung gefordert. dpa/nd Kommentar Seite 4

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!
Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal