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Immer mehr Autos auf Radwegen abgeschleppt

Im vergangenen Jahr fast 50 000 Falschparker umgesetzt / Häufigste Verstöße auf Busspuren und Fahrradstreifen

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Immer mehr Menschen nutzen das Fahrrad für ihre täglichen Wege. Dass das nicht immer störungsfrei abläuft, liegt nicht nur an fehlenden oder kaputten Radwegen, sondern auch an rücksichtslosen Autofahrern. Insbesondere das Parken in zweiter Reihe, gerne auch auf dem Fahrradweg, das in Berlin groß in Mode ist, wird dabei immer wieder zum Ärgernis.

Um die vom Senat avisierte Verkehrswende in der Hauptstadt einzuleiten, soll laut Entwurf des Mobilitätsgesetzes eine »möglichst sichere sowie behinderungs- und störungsfreie Nutzbarkeit von Fußwegen, Fahrwegen des Radverkehrs und von Fahrwegen und Haltestellen des ÖPNV gewährleistet werden«.

Um das zu erreichen, greift die Stadt Berlin hart durch: Laut einer Schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Harald Moritz (Grüne) zur Berliner Praxis der Umsetzung von Falschparkern wurden im Jahr 2017 insgesamt 888 Fahrzeuge abgeschleppt, die widerrechtlich auf Radwegen abgestellt worden waren. Das sind mehr als doppelt so viele wie im Jahr zuvor (419) und mehr als viermal so viele wie im Jahr 2015 (209). Auf sonstigen Radverkehrsanlagen, zum Beispiel Fahrradstraßen oder Fahrradabstellanlagen, wurden im vergangenen Jahr 700 Fahrzeuge abgeschleppt. Auch dies ist ein deutliches Plus im Vergleich zum Jahr 2016 (478).

Neben der konsequenten Umsetzung von Falschparkern auf Fahrradstreifen setzt sich die Stadt Berlin zusammen mit Hamburg auf Bundesebene für eine Erhöhung der Verwarngelder bei Park- und Halteverstößen auf Radwegen, Bussonderfahrstreifen und an Haltestellen für den ÖPNV ein. Das dafür zuständige Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur habe sich jedoch in der jüngeren Vergangenheit diesbezüglich »zurückhaltend verhalten«, heißt es in der Antwort der Senatsverwaltung für Inneres und Sport.

Die häufigste Ursache für Fahrzeugumsetzungen sind Falschparker auf Busspuren. Im vergangenen Jahr wurden deswegen 8539 Fahrzeuge abgeschleppt, ein leichter Anstieg gegenüber dem Vorjahr (8177).

Insgesamt wurden in Berlin 49 589 Fahrzeuge abgeschleppt. Die meisten von der Polizei, gefolgt von Ordnungsämtern und Berliner Verkehrsbetrieben (BVG).

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