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  • Debatte um die Bundeswehr

LINKE fordert Ende aller Auslandseinsätze

Sicherheitspolitiker erhebt Vorwürfe gegen die Verteidigungsministerin / Anstieg des Verteidigungsetats hat nicht zu besserem Zustand geführt

  • Lesedauer: 2 Min.

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Berlin. Der sicherheitspolitische Sprecher der Linksfraktion Matthias Höhn hat angesichts der aktuellen Debatte über den Zustand der Bundeswehr das Ende aller Auslandseinsätze gefordert. In einem Gespräch mit der »Neuen Osnabrücker Zeitung« sagte Höhn, seit 2014 sei der Verteidigungshaushalt um gut 20 Prozent auf fast 40 Milliarden Euro gestiegen. »Deshalb fühlt sich in Deutschland aber niemand sicherer und auch die Situation der Bundeswehr ist dadurch nicht besser geworden.« Ihr Zustand sei unter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) desolat.

Der LINKEN-Politiker sprach sich dafür aus, die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu beenden. »Die Bundeswehr muss sich wieder auf ihren im Grundgesetz verankerten Auftrag besinnen: die Landesverteidigung«, sagte Höhn dem Blatt. In 13 Auslandseinsätzen ist die Bundeswehr aktiv, darunter seit 17 Jahren in Afghanistan. »Afghanistan steht exemplarisch für das Scheitern von Auslandseinsätzen der Bundeswehr«, sagte Höhn.

Laut dem Politiker vergehe mittlerweile kaum ein Tag »ohne neue Negativschlagzeilen über die Bundeswehr«. Die Bundeswehr ermittelt einem Pressebericht zufolge seit einigen Wochen wegen Verfehlungen von Ausbildern im baden-württembergischen Pfullendorf. Ein Ausbilder von Unteroffiziersanwärtern soll Soldaten Mitte Januar so lange marschieren haben lassen, bis mehrere von ihnen zusammenbrachen, wie der »Spiegel« am Dienstag berichtete. Einer der Soldaten verlor bei dem Marsch das Bewusstsein und musste ins Krankenhaus eingeliefert werden. Höhn sagt: »Vor vier Jahren sollte unter Ursula von der Leyen vieles anders und alles besser werden. Nach vier Jahren Amtszeit der Ministerin ist manches anders und kaum etwas besser geworden.« nd/Agenturen

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