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Kipping: AfD entlarvt sich als »offen faschistoide Partei«

Gauland verteidigt Rassismus Poggenburgs und erwägt Zusammenarbeit mit Pegida / Staatsrechtler fordert Beobachtung durch Verfassungsschutz

  • Lesedauer: 2 Min.

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Berlin. Vor dem Hintergrund rassistischer Äußerungen des AfD-Politikers André Poggenburg fordert der Staatsrechtler Joachim Wieland eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz. Wieland sagte der »Berliner Zeitung«: »Wer sich mit derart abfälligen und herabsetzenden Äußerungen über Angehörige eines anderen Volkes äußert, steht nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes«. Bei Teilen der AfD sei die Grenze zum Rechtsextremismus überschritten, so Wieland weiter: »Meines Erachtens ist das ein Grund für den Verfassungsschutz, die AfD zu beobachten.«

Der Parteichef der AfD, Alexander Gauland, hat im »Stern« seinen umstrittenen Parteikollegen André Poggenburg unterdessen verteidigt. Der Landeschef der AfD in Sachsen-Anhalt hatte in einer Aschermittwochsansprache Türken als »Kameltreiber« und »Kümmelhändler« bezeichnet. Gauland sagte: »Ich sehe da keinen Bedarf für eine innerparteiliche Debatte. Das bewegt mich nicht«. Und er legte nach: »Das ist kein Rassismus, wenn ich sage: 'Die Türken gehören nicht zu uns.'« Gauland war in der Vergangenheit selbst mehrfach durch rassistische Äußerungen aufgefallen.

Der AfD-Chef erklärte außerdem, dass er eine Zusammenarbeit mit der islamfeindlichen Pediga-Bewegung nicht ausschließe: »Eine Annäherung halte ich für möglich«. Bislang hielt
die Partei an einem Unvereinbarkeitsbeschluss fest. Als Bedingung für eine Zusammenarbeit nannte Gauland allerdings einen Ausschluss von Pediga-Gründer Lutz Bachmann, der wegen mehrerer Delikte vorbestraft ist.

LINKE-Chefin Katja Kipping bezeichnete eine mögliche Zusammenarbeit der AfD mit Pegida als, »Aufkündigung der demokratischen Ordnung«. Sie fügte hinzu: »Die AfD zeigt damit ihr wahres Gesicht, als eine offen faschistoide Partei.« Mit Blick auf Gauland sagte sie, er »ist und bleibt ein alter Rassist«. Agenturen/nd

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