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Drohender Rechtsruck in Italien

Olaf Standke über die bevorstehenden Parlamentswahlen in Italien

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Kampflos wollten Antifaschisten in Italien den Rechtsextremen und -populisten am Wochenende die Straße nicht überlassen. Demonstrationen und Kundgebungen beider Lager in diversen Städten verdeutlichten eine Woche vor den Parlamentswahlen einmal mehr die tiefe Spaltung im Land und die explosive politische Atmosphäre. Sie hat aber auch etwas Positives: Wie bei der Kundgebung in Rom unter dem Motto »Nie wieder Faschismus« zeigt die zerstrittene Linke, dass sie durchaus zum Schulterschluss fähig ist. Der ist auch dringend notwendig.

Die Rechtsaußen von Lega Nord und postfaschistischer Fratelli d'Italia treten kommenden Sonntag mit der Partei Forza Italia des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi als »Wahlbündnis« an. Letzte Umfragen sehen sie im neuen Parlament gemeinsam als stärkste Kraft.

Lega-Chef Salvini, der sich Hoffnungen auf das Amt des Regierungschefs macht und gern zu rassistischen und rechtsradikalen Kampfsprüchen à la Mussolini greift, hat am Samstag in Mailand seinen Kurs vor einer begeisterten Menge im Stile Trumps schon mal unüberhörbar skandiert: »Italien zuerst«.

Er will die »Invasion« der Migranten stoppen und strebt nach einem Sieg an den heimischen Wahlurnen in Brüssel eine Revision der EU-Verträge an. Aber noch sollen ein Drittel der Wähler unentschlossen sein.

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