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Kämpfe in Ost-Ghuta und Afrin gehen weiter

Internationales Ringen um Waffenruhe bisher erfolglos

  • Von Benno Schwinghammer, Damaskus
  • Lesedauer: 2 Min.

Trotz der Forderung des UN-Sicherheitsrats nach einer Waffenruhe in Syrien gehen die Kämpfe in dem zerrissenen Land weiter. Die syrische Regierung setzte ihre Angriffe auf die heftig umkämpfte Region Ost-Ghuta in vermindertem Umfang fort - mindestens sieben Zivilisten starben durch Luftangriffe und Artilleriebeschuss. Im Nordwesten rückte das türkische Militär bei seiner Offensive in der Enklave Afrin derweil weiter gegen kurdische Verbände vor.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron drängten in Moskau auf Hilfe bei einer Waffenruhe in Ost-Ghuta. In einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin riefen sie Russland dazu auf, »maximalen Druck auf das syrische Regime auszuüben, um eine sofortige Einstellung der Luftangriffe und Kämpfe zu erreichen«. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin mit. Moskau ist einer der engsten Verbündeten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. In Ost-Ghuta sollen etwa 400 000 Menschen eingeschlossen sein.

Die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrates hatten am Samstag für eine Resolution gestimmt, die die dramatische Lage in dem Bürgerkriegsland mit einer zunächst 30 Tage geltenden Waffenruhe für ganz Syrien entschärfen soll. Völkerrechtlich bindende Druckmittel enthält der Resolutionstext allerdings nicht. Und der Kampf gegen bestimmte Islamistengruppen darf weitergehen. Daher ist unklar, ob sich die Konfliktparteien an die Waffenruhe halten werden. Moskau forderte, dass auch der Beschuss der Hauptstadt Damaskus durch Rebellen aus der Region aufhören müsse. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz konnte die Lieferung von Hilfsgütern für die Zivilbevölkerung noch nicht in Gang setzen, weil dafür bislang die Sicherheitsgarantien fehlten.

Ankara betonte, dass die »Offensive« gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordwestsyrien nicht von der Waffenruhe in Syrien berührt werde. So rückten am Wochenende türkische Truppen weiter gegen die kurdischen Kämpfer vor. Die Resolution schließt Afrin nach Angaben des UN-Sicherheitsrates allerdings ein. Papst Franziskus forderte am Sonntag ein sofortiges Ende der Gewalt in Syrien. dpa/nd

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