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Schlitternde GroKo

Simon Poelchau über mögliche Fahrverbote für dreckige Diesel

  • Von Simon Poelchau
  • Lesedauer: 1 Min.

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Erst brachte sie Modellversuche für kostenlosen öffentlichen Nahverkehr ins Spiel, nun plant sie Regelungen auf kommunaler Ebene - keine Frage, die Bundesregierung gerät ordentlich ins Schlittern, was im Raum stehende Fahrverbote für besonders dreckige Diesel-Fahrzeuge angeht.

Vielleicht versucht Schwarz-Rot nur das Schlimmste zu vermeiden, vielleicht gesteht sie sich mit ihren Plänen zur Änderung der Straßenverkehrsordnung nur ein, dass sie Fahrverbote nicht mehr verhindern kann. Denn am Dienstag entscheidet das Bundesverwaltungsgericht.

Obendrein ist in Brüssel ein EU-Vertragsverletzungsverfahren anhängig, weil Deutschland es einfach nicht schafft, dass die Luft in seinen Großstädten sauber wird. Dabei hätte die Bundesregierung das, was einige Stimmen die drohende »Enteignung der Fahrzeughalter« nennen, frühzeitig verhindern können.

Etwa indem sie nicht jahrelang weggeschaut hätte, als Volkswagen und Co. Abgaswerte manipulierten. Oder indem sie sie später nicht mit billigen Software-Updates hätte davon kommen lassen, sondern sie zu teueren, aber wirksamen Hardware-Umrüstungen verdonnert hätte.

Dies alles unterließ die GroKo. Stattdessen kuschelte sie lieber mit der Autolobby. Hauptsache, VW verkauft die meisten Autos weltweit. Die Gesundheit abgasgeplagter Großstädter war da zweitrangig.

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