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Abgehängt im Osten

Aert van Riel sieht ein fehlendes Problembewusstsein bei Union und SPD

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Union und SPD haben ein Ostproblem. Wenn es nach den Wählern auf dem Gebiet der früheren DDR ginge, hätten diese Parteien keine Mehrheit für eine gemeinsame Regierungsbildung erhalten. Bei der Bundestagswahl erreichte Schwarz-Rot in den östlichen Regionen zusammen 41,5 Prozent. Doch die Regierungsparteien tun kaum etwas, um diesem Trend entgegenzuwirken. Die CDU konnte sich nicht einmal dazu durchringen, neben Kanzlerin Angela Merkel einen weiteren ostdeutschen Vertreter für das nächste Bundeskabinett zu nominieren. Nur auf Staatssekretärsebene bestehen noch Chancen.

In der SPD hält die Debatte an, ob man nicht doch noch einem Politiker aus den sogenannten neuen Ländern einen Ministerposten zuschanzen könnte, wenn es mit der Fortsetzung der Großen Koalition klappen sollte. Es liegt nahe, dass die SPD auf den letzten Drücker eine Art Quotenossi finden will. Peinlicher geht es nicht.

Statt eine symbolisch aufgeladene Debatte um ostdeutsches Personal zu führen, wäre es wichtiger, wenn sich die neue Regierung stärker als bisher den Problemen strukturschwacher Regionen in Ost und West widmen würde. Dafür müsste auch mehr Geld in die Hand genommen werden, um endlich gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen. Union und SPD haben hierzu bislang aber nur Lippenbekenntnisse abgegeben.

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