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  • Vor der Landtagswahl in Brandenburg 2019

Niemand möchte eine Linksunion

Andreas Fritsche zur Bildung einer Regierung 2019 in Brandenburg

  • Von Andreas Fritsche
  • Lesedauer: 2 Min.

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Eine Koalition von CDU und LINKE - das wollen weder die Wähler noch die einfachen Mitglieder und genauso wenig die Funktionäre beider Parteien. Das ist sicher. Nicht mehr ausgeschlossen ist allerdings, dass in Brandenburg nach der Landtagswahl 2019 trotzdem eine Landesregierung aus SPD, CDU und LINKE gebildet wird, einfach weil es vernünftig nicht anders geht.

Aus Verantwortung für die Demokratie müssten die drei Parteien notgedrungen zusammenfinden. Dabei ist leicht auszurechnen, dass eine solche Konstellation am Ende nicht zum Vorteil der Demokratie wäre. Denn der deutliche programmatische Unterschied von CDU und LINKE wäre für die Bevölkerung dann schwerer zu spüren. Noch mehr mit den Verhältnissen Unzufriedene würden dann 2024 die AfD ankreuzen.

Nun ist es bis zur Landtagswahl 2019 noch eine Weile hin, und die Erfahrung zeigte zuletzt, dass in den politisch schnelllebigen Zeiten kurzfristig großes Auf und Ab möglich ist.

Die AfD hat sich allerdings einerseits als Protestpartei und andererseits mit ihren rechten Parolen derart verankert, dass nicht zu erwarten ist, dass sich das Problem mit dieser Gruppierung so bald erledigen wird.

Dazu kommt: Die SPD hat sich immer noch nicht glaubwürdig von der neoliberalen Agenda 2010 ihres einstigen Bundeskanzlers Gerhard Schröder verabschiedet. Das macht die SPD im Arbeitermilieu schwach und die AfD stark.

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