Kampf gegen Spielhallen zeigt Wirkung

Dank strenger Regelungen ist im vergangenen Jahr die Zahl der Zockerbuden erneut gesunken

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Berlin kommt bei der Eindämmung von Spielhallen langsam voran. Im vergangenen Jahr sank die Zahl der Betriebe weiter - von rund 500 auf 477. Das teilte der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz der Deutschen Presse-Agentur mit und berief sich auf Daten der Senatsverwaltung für Wirtschaft. Vor gut zehn Jahren hatte eine massive Zunahme neuer Spielstätten begonnen, allein zwischen 2007 und 2011 gab es mehr als eine Verdoppelung auf 584 Lokale. 2011 beschloss Berlin ein Spielhallengesetz, das 2016 verschärft wurde. Seitdem sinken die Zahlen wieder.

Nach dem Gesetz, das als eines der strengsten in Deutschland gilt, müssen Spielstätten unter anderem mindestens 500 Meter voneinander entfernt liegen. Auch von Kinder- und Jugendeinrichtungen müssen sie Abstand halten. Zudem gibt es ein landesweites System, mit dem sich Spielsüchtige sperren lassen können. Berlins Einnahmen aus der Vergnügungssteuer - 2016 waren es 43,4 Millionen Euro - lassen darauf schließen, dass Spieler pro Tag rund 600 000 Euro in Spielautomaten werfen.

Häufig wird Spielhallen inzwischen auf Grundlage des Gesetzes die Erlaubnis untersagt. Nach Ende 2017 veröffentlichten Zahlen waren etwa 140 von 500 Spielhallen betroffen. Grund dafür kann etwa sein, dass der Abstand zu Schulen zu gering ist. Die Verbote führen aber in der Regel nicht unmittelbar zur Schließung, weil die Betreiber Widerspruch einlegen und das Thema vor Gericht landet.

Im Vergleich zu anderen Bundesländern erweise sich das Berliner Vorgehen bislang aber als sehr rechtssicher, sagte Daniel Buchholz, der das Gesetz mit auf den Weg gebracht hatte. »Ich würde mir zwar auch manchmal wünschen, dass es schneller geht, aber wir sind auf dem sichereren Weg.« Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) erklärte: »Berlin ist Vorbild im Kampf gegen Spielhallen. Die neuen Zahlen zeigen ein weiteres Mal, dass unsere Maßnahmen zur Bekämpfung der Glücksspielsucht richtig sind.« Um Jugend und Spieler zu schützen, sei eine konsequente Durchsetzung der Vorschriften unabdingbar.

In absoluten Zahlen gab es zum Jahresende 2017 die meisten Spielhallen im Bezirk Mitte (124), vor Charlottenburg-Wilmersdorf (53), Friedrichshain-Kreuzberg (50) und Neukölln (49). Nach Studien sind insbesondere junge Männer, Migranten und Geringverdiener anfällig für Spielsucht. nd/dpa

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