Werbung

Nicht mit gleicher Münze

Kurt Stenger über mögliche Reaktionen der EU auf neue US-Stahlzölle

  • Von Kurt Stenger
  • Lesedauer: 1 Min.

Als »Rabauken« bezeichnet EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström die US-Regierung wegen der Sonderzölle auf Stahl und Aluminium. Gleichzeitig betont sie, eine mögliche Eskalation müsse unbedingt vermieden werden. Nicht nur deshalb wird immer offensichtlicher, dass sich die EU alles andere als einig ist, wie sie mit der neuen handelspolitischen Großwetterlage umgehen soll. Einerseits ist man gegen Protektionismus (der anderen), andererseits ist man selbst nicht gerade kleinlich bei Importzöllen. Und so wie US-Präsident Donald Trump den größten Atomwaffenknopf hat, verfügt er über einen sehr langen Hebel bei Handelskonflikten.

Kein Wunder also, dass sich die Stimmen mehren, die vor übereilten Reaktionen warnen. Die bulgarische Regierung als derzeitige EU-Ratspräsidentin spricht sicher für viele, wenn sie die Brüsseler Pläne zu Gegenzöllen in gleicher Höhe infrage stellt. Das hat mit dem generellen Pro-USA-Kurs in Osteuropa zu tun, aber doch auch einen vernünftigen Kern: Wer glaubwürdig gegen Protektionismus agieren will, kann nicht mit gleicher Münze zurückzahlen, sondern muss auf multilaterale Prozeduren wie den Streitschlichtungsmechanismus der Welthandelsorganisation setzen. Dieser allein sorgt zwar noch nicht für wirklich fairen Handel, er funktioniert aber immerhin nach Regeln, die für alle gelten.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln