Ultraorthodoxe können jubeln

Israels Regierung wendet Regierungskrise durch Abstimmungskompromiss ab

  • Von Oliver Eberhardt, Tel Aviv
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Premierminister Benjamin Netanjahu gab sich selbstbewusst und kämpferisch, als er am Dienstag vor das Plenum der Knesseth trat. »Ich habe versprochen, dass wir Neuwahlen abwenden werden, und ich habe Wort gehalten,« sagte er, während die Polizei einige Kilometer weiter auf einer Autobahn eine Straßenblockade auflöste.

Hunderte ultraorthodoxe Juden hatten gegen die Wehrpflicht für ihresgleichen protestiert. Wochenlang war das schon so gegangen, und weil die beiden ultraorthodoxen Parteien im Parlament Teil der Koalition sind, war darüber auch die Regierung ins Wanken geraten: Schas und Vereinte Torah-Union machten ihre Zustimmung zum Staatshaushalt für das laufende Jahr davon abhängig, dass die Koalition einer Befreiung für ultraorthodoxe Juden von der dreijährigen Wehrpflicht zustimmt. Doch vor allem die Partei Jisrael Beitenu von Verteidigungsminister Avigdor Lieberman ist strikt gegen eine derartige Sonderregelung. Beide Seiten ...

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