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Aufruf zu humanitärer Hilfe für Syrien

Treffen zwischen Russland, Iran und Türkei in Astana / Tausende fliehen aus Ost-Ghuta / Viele Tote in Afrin

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Berlin. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die internationale Gemeinschaft zu mehr Hilfe für die Menschen im belagerten Ost-Ghuta aufgerufen. Jene, die die syrische Stadt verlassen, müssten unterstützt werden, sagte er am Freitag bei einem Treffen mit seinen Kollegen aus der Türkei und Iran. Es gebe zwar bereits humanitäre Hilfe, aber es fehle an elementaren Dingen, sagte Lawrow der Agentur Interfax zufolge bei dem Treffen in Kasachstan. Russland verhandle mit Rebellengruppen in Ost-Ghuta, die versuchten, die Menschen daran zu hindern, die Stadt zu verlassen, sagte der Minister.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau sollen allein am Freitagmorgen rund 2000 Menschen Ost-Ghuta verlassen haben. Auch die UNO spricht von Tausende Zivilisten auf der Flucht aus dem umkämpften Rebellengebiet. Die verzweifelten und ausgehungerten Menschen würden in Aufnahmelagern unterkommen, erklärte die Sprecherin des Kinderhilfswerks UNICEF, Marixie Mercado, am Freitag in Genf. Die Lager befänden sich auf Territorium, dass vom Assad-Regime kontrolliert werde. Den Informationen zufolge habe der Syrisch-Arabische Rote Halbmond die Lager errichtet. Die genaue Zahl der bislang geflohenen Menschen sei nicht bekannt. Bei neuen Luftangriffen auf die Rebellenenklave Ost-Ghuta sollen am Freitag nach Angaben von Aktivisten mindestens 42 Zivilisten getötet worden sein.

Russland, Iran und die Türkei, die sich selbst als Garantiemächte für die Überwachung eines Waffenstillstands in Syrien sehen, haben sich in Astana zufrieden mit der Entwicklung in dem Land gezeigt. Besonders die gemeinsamen Anstrengungen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus seien hervorzuheben, hieß es am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung, die das kasachische Außenministerium nach einem Treffen der Konfliktparteien in Astana verbreitete. Darin drückten die Außenminister zugleich ihre Sorge über andauernde Verletzungen der Feuerpause aus.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat dem Westen vorgeworfen, »Terroristen« in Syrien zu beschützen. Einige westlichen Staaten versuchten, »das militärische Potenzial der Terroristen zu bewahren« und sie vor »Schlägen« zu schützen. Er bezog sich insbesondere auf den früheren syrischen Al-Qaida-Ableger, die Al-Nusra-Front. Diese Gruppe spiele »die Rolle des Provokateurs in den geopolitischen Szenarien des Westens«, sagte Lawrow.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu rief in Astana zudem zu verstärkten Bemühungen der Türkei, Russlands und Irans für die Durchsetzung eines Waffenstillstands in Syrien auf. »Wir glauben, dass die Garantiemächte ihre gemeinsamen Bemühungen verstärken müssen, damit die Verstöße gegen den Waffenstillstand beendet, Zivilisten geschützt werden und die Lieferung von humanitärer Hilfe gewährleistet wird.«

Die Türkei fühlt sich allerdings bei ihrem eigenen Feldzug gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien nicht an die Forderung des UN-Sicherheitsrates nach einem Waffenstillstand gebunden. Für sie ist die YPG wegen ihrer Verbindungen zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK eine Terrororganisation. Cavusoglu sagte, die türkischen Truppen legten in Afrin »größte Achtsamkeit« an den Tag, um keine Zivilisten zu gefährden. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte dagegen wurden bei türkischen Artillerie- und Luftangriffen seit Beginn der Militärinvasion im Januar zahlreiche Zivilisten getötet, darunter auch Kinder. Agenturen/nd

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