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Thüringer NPD-Funktionär darf nicht zur Landratswahl kandidieren

  • Lesedauer: 1 Min.

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Heiligenstadt. Der NPD-Funktionär Thorsten Heise darf weiterhin nicht für die Landratswahl im Eichsfeldkreis kandidieren. Die rechtsextreme Partei ist mit einem Widerspruch gegen die Entscheidung des Kreiswahlausschusses gescheitert. Das teilte Kreiswahlleiter Fritz Munke am Dienstag mit. Nach dem Kommunalwahlrecht müssen die Kandidaten »jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung« eintreten. Daran, so Munke, habe es bei Heise als Funktionsträger der NPD erhebliche Zweifel gegeben. Der Beschluss sei einstimmig bestätigt worden.

Das Bundesverfassungsgericht hatte der NPD erst im vergangenen Jahr verfassungsfeindliche Ziele bescheinigt. Heise ist stellvertretender Bundesvorsitzender und Thüringer Landeschef der Partei. dpa/nd

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