Werbung

EU-Rechnungshof gegen ÖPP-Projekte

Kontrolleure kritisieren mangelnde Transparenz und Unwirtschaftlichkeit

Echt jetzt? Ihr wollt Geld von mir?

Ja, herrgottnochmal, es kostet!

Auch, wenn's nervt – wir müssen die laufenden Kosten für Recherche und Produktion decken.

Also, mach mit! Mit einem freiwilligen regelmäßigen Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Berlin. Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) mit EU-Kofinanzierung sind nach Einschätzung des Europäischen Rechnungshofs keine wirtschaftlich tragfähige Option zur Verwirklichung öffentlicher Infrastrukturvorhaben. Die geprüften ÖPP hätten weit verbreitete Defizite und nur begrenzte Vorteile aufgewiesen, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der Finanzkontrolleure. Verzögerungen, beträchtliche Kostensteigerungen, mangelhafte Transparenz und eine unausgewogene Risikoverteilung sind einige der Kritikpunkte. Der Rechnungshof wendet sich daher gegen eine intensivere und breitere Nutzung von ÖPP.

Seit den 1990ern wurden in der EU 1749 ÖPP mit einem Gesamtwert von 336 Milliarden Euro umgesetzt, die meisten im Bereich Verkehr. Eine EU-Kofinanzierung ist bisher die Ausnahme, obwohl Brüssel diese seit einigen Jahren bereitstellt. Bei den untersuchten zwölf ÖPP aus vier Ländern wurden laut Bericht 1,5 Milliarden Euro »nicht wirtschaftlich eingesetzt«. KSte Kommentar Seite 4

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!

9 Ausgaben für nur 9 €

Jetzt nd.DieWoche testen!

9 Samstage die Wochenendzeitung bequem frei Haus.

Hier bestellen