Gegen alle? Gegen China!

Trump revidiert seine Handelspolitik kurz vor Inkrafttreten der Stahlzölle

Berlin. Donald Trump ist gerade dabei, seine Handelspolitik zu revidieren. Das Motto »USA gegen den Rest der Welt« wird beim Inkrafttreten der neuen Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte an diesem Freitag zumindest aufgeweicht. Nach den NAFTA-Partnern Kanada und Mexiko werden auch Australien und Argentinien von den Maßnahmen ausgenommen, die den kriselnden US-Herstellern auf die Sprünge helfen sollen. Auch Vertreter der EU schafften es quasi in letzter Minute, dies für europäische Unternehmen zu erreichen. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hatten mehrere Tage lang Gespräche mit Regierungsvertretern in Washington geführt.

Ganz offensichtlich will Präsident Trump potenzielle Bündnispartner nicht verprellen angesichts des von ihm angestrebten Handelskonfliktes, der sich gegen einen bestimmten Gegner richtet: China. Das US-Handelsdefizit mit der Volksrepublik hatte im vergangenen Jahr einen Rekordwert von 375 Milliarden Dollar erreicht. Hier bereitet Trump ein riesiges Paket mit Zöllen und anderen Maßnahmen vor, um gegen den von ihm beklagten Diebstahl geistigen Eigentums US-amerikanischer Unternehmen durch chinesische Firmen sowie erzwungenen Technologietransfer vorzugehen. Das Weiße Haus spricht scharf von »wirtschaftlicher Aggression«. Der Vorschlag von Trumps Handelsbeauftragtem Robert Lighthizer sah ein Volumen von 30 Milliarden Dollar vor. Wie US-Medien berichteten, wolle der Präsident dies verdoppeln.

Peking reagierte auf den Vorstoß aus Washington mit Empörung: »China wird sich nicht einfach zurücklehnen und ignorieren, dass seine legitimen Rechte und Interessen verletzt werden«, sagte eine Sprecherin des Pekinger Außenministeriums am Donnerstag. KSte Seite 2

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