nd-aktuell.de / 31.03.2018 / Politik

Protest gegen Rüstungsexporte

Ostermärsche wenden sich gegen Waffenlieferungen in Krisengebiete und türkischen Einmarsch in Syrien

Berlin. Mit Demonstrationen in 13 Bundesländern und insgesamt mehreren Tausend Teilnehmern haben die Ostermärsche in Deutschland am Samstag ihren Höhepunkt erreicht. Die Themen der Kundgebungen reichten vom Syrien-Krieg über deutsche Rüstungsexporte und die Offensive der Türkei gegen die Kurden in Nordsyrien bis zum Klimawandel.

Willi van Ooyen von der bundesweiten Informationsstelle Ostermarsch 2018 sprach von einem leichten Aufwärtstrend bei den Teilnehmerzahlen. Darin zeige sich die stärkere Unterstützung von Seiten der Gewerkschaften ebenso wie die wachsende Sorge wegen aktueller Entwicklungen. Unter Hinweis auf deutsche Waffenlieferungen an die Türkei sagte er am Samstag in Frankfurt am Main: »Da darf man nicht schweigen, wenn der Krieg wieder zur Normalität wird und die bundesdeutsche Politik so tut, als habe sie nichts damit zu tun.«

Zu den einzelnen Ostermärschen kamen jeweils mehrere Hundert Menschen zusammen. Die Teilnehmerzahlen blieben damit auch in diesem Jahr weit hinter dem Höhepunkt der Friedensbewegung zu Beginn der 1980er Jahre zurück. Am Ostersonntag folgen noch einige der bundesweit mehr als 100 Aktionen, ehe der Reigen am Montag endet, unter anderem mit einem Sternmarsch nach Frankfurt am Main.

Rund 800 Menschen zogen am Samstag durch München und wandten sich auf Transparenten gegen Atomwaffen und Rüstungslieferungen. In Berlin und Hannover nahmen nach Polizeiangaben jeweils etwa 500 Menschen an den Ostermärschen teil, in Bremen waren es 300. Zur Abschlusskundgebung in Berlin kamen laut dem »Netzwerk Friedenskooperative« mehr als 2000 Teilnehmer.

In Duisburg startete der dreitägige Ostermarsch Rhein-Ruhr, der die Demonstranten bis Ostermontag über Essen, Bochum und Werne nach Dortmund führt. Die Veranstalter erwarten bis zu 2500 Teilnehmer.

In Baden-Württemberg standen die Kundgebungen unter dem Motto »Friede braucht Bewegung. Gegen Aufrüstung, Krieg und atomares Wettrüsten«. In Stuttgart, Heidelberg und Ellwangen kamen jeweils mehrere Hundert Menschen zusammen.

In Kaiserslautern protestierten etwa 200 Menschen gegen Fluglärm und Umweltverschmutzung durch Militärstützpunkte in der Westpfalz. »Von unserer Region geht Krieg aus«, hieß es in dem Aufruf. »Wir fordern, dass die Bundesregierung bei den von Ramstein aus gesteuerten Drohnen-Angriffen endlich eingreift«, sagte Pfarrer Detlev Besier von der Friedensinitiative Westpfalz. Bei der Auftaktkundgebung warnte die Landesvorsitzende der Grünen, Jutta Paulus, vor gewaltsamen Konflikten als Folge des Klimawandels.

»Wir sind Zeugen eines neuen, eines gefährlichen Rüstungswettlaufs mit Atomwaffen«, kritisierte Regina Hagen vom Darmstädter Friedensforum beim Odenwald-Ostermarsch in Erbach und verwies auf jüngste Ankündigungen der Regierungschefs in Washington, Moskau und Pjöngjang. Von den weltweit 15 000 existierenden Atomsprengköpfen seien die meisten gewaltiger als die Bomben von Hiroshima und Nagasaki. Bisher vereinbarte Abrüstungsverträge würden wieder zur Disposition gestellt. »Das ist Wahnsinn, das dürfen wir nicht einfach so hinnehmen«, sagte Hagen laut veröffentlichtem Redetext und rief zur Beteiligung an den bis 9. August geplanten Protesten gegen Atomwaffen im rheinland-pfälzischen Büchel auf. dpa/nd