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Ärger bei Stiftung in Braunschweig

Vorwurf: Fördergeld floss auf private Konten

Wieder einmal gibt es in Niedersachsen Aufregung um die Stiftung »Braunschweigischer Kulturbesitz«. Und wieder geht es ums Geld. Doch im aktuellen Fall geht es nicht um Fördermittel, welche die Leitung jener Institution zu leichtfertig bewilligt haben soll, sondern um eine knallharte Unterschlagung, begangen vermutlich von einem ehemaligen Mitarbeiter. Rund 100 000 Euro habe der Mann sich selbst und Verwandten vom Konto der Stiftung überwiesen, so der Vorwurf. Die Staatsanwaltschaft hat entsprechende Ermittlungen bestätigt. Der Beschuldigte soll sich über Computer von Kollegen, die sich im Urlaub befanden, Zugang zu den Bankverbindungen der Stiftung verschafft haben. Von den Konten habe er für sich und Familienangehörige Gelder abgezweigt, die für kirchliche, soziale und kulturelle Zwecke bestimmt waren.

Sind die ihm zur Last gelegten Taten bei strengeren Kontrollen aufgeflogen, die der Landesrechnungshof mit Blick auf das Finanzgebaren der Stiftung gefordert hatte? Waren die mutmaßlichen Unterschlagungen möglich, weil solche Kontrollen über längere Zeit nicht gründlich genug vorgenommen wurden? Mit den Fragen wird sich voraussichtlich nicht nur die Justiz befassen, sondern auch Niedersachsens Wissenschaftsministerium. Es hat die Rechtsaufsicht über die Stiftung und musste schon mehrmals vom Landesrechnungshof erfahren, dass die Kulturförderer offensichtlich viel zu unbeschwert mit dem ihnen zur Verfügung stehenden Geld umgehen. So genehmigte sich der Stiftungsdirektor einen zu dicken Dienstwagen und Dienstreisen, die weit über den Aktionsbereich der Stiftung hinausreichten, so nach Amsterdam, Riga und Kopenhagen. Als Informationstour mit wissenschaftlichem Hintergrund verbucht wurde eine Fahrt ins Schokoladenmuseum, die für Außenstehende den Charakter eines Betriebsausflugs haben musste.

Stirnrunzeln bei den Rechnungsprüfern hatte auch die großzügige Vergabe von Fördermitteln verursacht. Es geht um rund 1,7 Millionen Euro, deren Bewilligung zumindest als fragwürdig, wenn nicht sogar rechtswidrig zu bewerten sei. Darüber hinaus soll die Beziehung zwischen der Stiftung und den Empfängern von Fördermitteln zum Teil allzu eng gewesen sein; von einem »Klüngel« ist die Rede. Das Wissenschaftsministerium prüft die Vorwürfe; laut einer ersten Stellungnahme gebe es aber bislang keine Anzeichen für Förderungen, die gegen den Stiftungszweck verstießen. Abschließend will sich das Ministerium erst gegen Ende April äußern.

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