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Koalition der Unwilligen

Katja Herzberg über die schwierige Regierungsbildung in Italien

  • Von Katja Herzberg
  • Lesedauer: 1 Min.

Die Fünf-Sterne-Bewegung will nicht mit Ex-Premier Silvio Berlusconi regieren, die Partito Democratico (PD) von Noch-Ministerpräsident Paolo Gentiloni lehnt einen Regierungseintritt gänzlich ab - Italien erlebt das erwartete Pokerspiel einer Koalition der Unwilligen. Dabei sind es allen voran die Populisten um Beppe Grillo und die Sozialdemokraten, die nach der Parlamentswahl am 4. März in der Verantwortung stehen.

Erstere, weil sie seit ihrer Gründung 2009 von Wahl zu Wahl mehr Stimmen erhalten, seit Jahren in Parlamenten sitzen und so das Land mitgestalten. Die PD um den selbst ernannten Verschrotter des Politestablishments Matteo Renzi wiederum hatte fünf lange Jahre Zeit, Italiens Bankenkrise, die Arbeitslosigkeit und die Perspektivlosigkeit der Jugend anzupacken. Im Wahlkampf von den Vereinigten Staaten Europas zu fabulieren, Umweltschutz sowie Steuersenkungen anzukündigen, nach dem Urnengang aber den anderen Parteien das Feld zu überlassen, macht die Partei nur noch unglaubwürdiger.

Das flattrige Verhalten der Sozialdemokraten in Deutschland hat unlängst gezeigt, wie sich eine Volkspartei selbst in die Versenkung befördert. Dieses Schicksal droht nun auch der PD. Währenddessen prahlt ihr gefährlichster Gegner - die rassistische Lega - damit, alles zu tun, »um eine Regierung zu bilden, die fünf Jahre hält«.

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