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»Angeklagter Nummer eins« vor langem Verfahren

Prozess gegen den wegen Korruption angeklagten Ex-Präsidenten Zuma wurde gleich nach Beginn vertagt

  • Von Christian Selz, Kapstadt
  • Lesedauer: 3 Min.

Der große Auftritt kam nach dem eigentlichen Termin: Südafrikas Ex-Präsident Jacob Zuma hatte sich am Freitagmorgen erstmals wegen Korruptionsvorwürfen vor dem Obersten Gericht in Durban verantworten müssen. Das Verfahren wurde jedoch rasch vertagt, und Zuma nutzte die gewonnene Zeit, um seine zu Tausenden vor dem Gerichtsgebäude erschienenen Anhänger wissen zu lassen, dass der Prozess »politisch motiviert« sei. Anschließend tanzte er und sang sein Lieblingslied aus der Zeit des Befreiungskampfes gegen das Apartheidregime - der Refrain: »Bring mir mein Maschinengewehr«.

Für den regierenden African National Congress (ANC) droht die Angelegenheit zu einer langen Peinlichkeit zu werden. Um die negative Wirkung vor den Wahlen im kommenden Jahr einzudämmen, hatte die Parteiführung ihren Mitgliedern untersagt, bei der Unterstützung des Ex-Präsidenten die grün-schwarz-goldene ANC-Kleidung zu tragen - doch genutzt hat es wenig. Zumas Anhänger sehen im Prozess gegen ihren Messias eine Farce und den Versuch, die »radikale Transformation der Wirtschaft«, von der Zuma zuletzt häufig gesprochen hatte, zu verhindern. Dass der 75-Jährige ein solches Programm in neun Amtsjahren nie umgesetzt hat und auch gar kein schlüssiges Konzept dazu hatte, fällt für seine treuesten Unterstützer offensichtlich ebenso wenig ins Gewicht wie der Vorwurf, dass Zuma Regierungsstrukturen zugunsten ihm nahestehender Unternehmer ausgehöhlt hatte.

Doch um die Vorwürfe der Unterwanderung des Staates geht es im jetzigen Verfahren gar nicht. Vorgeworfen wird Zuma die Annahme von Schmiergeld im Zusammenhang mit einem Waffengeschäft, das bereits 1999 vereinbart worden war, als er noch ANC- und Staatsvizepräsident war. Neben Zuma als »Angeklagter Nummer eins« saß deshalb am Freitag auch eine Vertreterin des französischen Rüstungskonzern Thales. Die Waffenschmiede ist Nachfolger des Unternehmens Thomson-CSF, das Südafrikas Regierung seinerzeit korrumpiert haben soll, um an einen Auftrag zur Ausrüstung von Marine-Schiffen zu gelangen. Die Fregatten selbst kamen übrigens aus Deutschland, beteiligt waren Thyssen-Krupp und Blohm + Voss. Zumindest Thyssen-Krupp wurde damals von einer Whistleblowerin ebenfalls bezichtigt, Schmiergeld gezahlt zu haben.

Für den ANC ist das Verfahren auch deshalb gefährlich, weil wahrscheinlich noch wesentlich mehr Akteure in die korrupten Geschäfte involviert waren. Und Zuma macht nicht den Eindruck, allein als Sündenbock fungieren zu wollen. Bisher allerdings hat der Ex-Präsident, dessen ehemaliger Finanzberater bereits 2005 wegen der Weiterleitung des Schmiergelds zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt worden war, geschwiegen. Seine Strategie beruhte seit jeher auf einer Verhinderung des Prozesses. Die ursprünglichen Ermittlungen waren 2009, kurz vor seiner Vereidigung als Staatspräsident, auch tatsächlich eingestellt worden, weil abgehörte Gespräche zwischen Ermittlern eine politische Einmischung seines Amtsvorgängers und ANC-internen Rivalen Thabo Mbeki nahelegten.

Zumas Verteidigung versucht nun, das Verfahren weiter in die Länge zu ziehen. Am Freitag wurde lediglich eine Vertagung vereinbart, da die Zuma-Seite die Wiederaufnahme der Ermittlungen anfechten will. Das Gericht vertagte das Verfahren deshalb auf den 8. Juni. Eine Eröffnung des Hauptverfahrens hält die Staatsanwaltschaft, die eine Liste mit über 200 Zeugen vorlegte, frühestens im November für möglich. Nach Ansicht von Rechtsexperten ist es wahrscheinlich, dass bis zur Eröffnung der heißen Phase im Prozess gegen Zuma mindestens anderthalb Jahre ins Land gehen. Dem ANC dürfte das ungeliebte Thema also höchstwahrscheinlich auch im Wahlkampf erhalten bleiben.

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