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Die nächste Aufmarsch-Pleite

Partei Die Rechte sagt für Mittwoch geplante Demonstration in Göttingen kurzfristig ab

  • Von Simon Volpers
  • Lesedauer: 3 Min.

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Fast 13 Jahre. So lange hat es schon keinen ernsthaften Aufmarschversuch von Neonazis im niedersächsischen Göttingen mehr gegeben. Damals, im Oktober 2005, hatte die NPD zu einer Demonstration in die Universitätsstadt geladen. Gegenproteste, Blockaden und brennende Barrikaden machten den Tag zum Desaster für die Rechten. An diesem Mittwoch sollte es wieder so weit sein – doch einen Tag vor der geplanten Veranstaltung sagte die Partei Die Rechte ihren Aufmarsch kurzfristig ab.

Die Polizei, die bis zu 2000 Beamte einsetzen wollte, verkündete die Nachricht auf ihrem Presseportal als »Breaking News«. Zu den Gründen gibt es bisher keine Angaben. Zum wiederholten Male sieht es allerdings danach aus, als hätten die Neonazis ihre Kapazitäten falsch eingeschätzt.

Die Rechte hatte angekündigt, gut drei Kilometer durch die Göttinger Weststadt ziehen zu wollen. Start und Endpunkt sollten der Bahnhofsvorplatz sein, wo in den vergangenen Jahren ein Großteil neonazistischer Aktivitäten in der Stadt zu verzeichnen war – darunter unter anderem zwei Kundgebungen der extrem rechten »Volksbewegung Niedersachsen« (ehemals »Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen«) im September 2016 und April 2017. Beide waren ebenfalls als Demonstrationen angemeldet, wurden von den zuständigen Gerichten aber zu stationären Veranstaltungen zusammengeschrumpft. Dafür hatte nicht zuletzt eine breite antifaschistische Mobilisierung in Südniedersachsen gesorgt, die recht frivol mit dem Mythos von 2005 spielte.

Aus diesen Erfahrungen schienen die Neonazis gelernt zu haben. Der Termin am Mittwochabend machte es den Behörden im Vergleich zu den bisherigen Ansetzungen an Wochenenden schwer, mit polizeilichem Notstand zu argumentieren. Auch die Anmeldung durch eine vom Gesetzgeber zugelassene Partei festigte die Position der Rechten. Zudem firmierte die Demonstrationsanmeldung offiziell als Mobilisierungsveranstaltung zum zehnten »Tag der Deutschen Zukunft« (TDDZ), der am 2. Juni im rund 60 Kilometer entfernten Goslar stattfinden soll. Der TDDZ gilt als einer der größten regelmäßig stattfindenden Neonazi-Aufmärsche bundesweit.

Hauptverantwortlich für die diesjährige Ausgabe zeichnete sich der Kreisverband Süd-Ost-Niedersachsen von Die Rechte. Dieser war Anfang des Jahres aus den Überbleibseln des inzwischen aufgelösten »Kollektiv Nordharz« entstanden, einer Gruppe, die dem Spektrum der »Autonomen Nationalisten« zuzurechnen war. Mit der Neukonstituierung als Partei mehrten sich die Aktivitäten des Zusammenhangs wieder. Auch die Demonstration in Göttingen sollte sich ein in eine Reihe von Aktionen einfügen, die für den TDDZ werben.

Zentraler Protagonist im Vorfeld der angekündigten Demonstration war einmal mehr Jens Wilke, der als Versammlungsleiter fungieren wollte. Er ist der Anführer der »Volksbewegung Niedersachsen«, die mit ihren Aufmarschversuchen in Göttingen hoffnungslos gescheitert und inzwischen in der politischen Bedeutungslosigkeit vollständig versunken ist. Ein Aufzug der Kameraden von »Die Rechte« in der Stadt hätte ihm wohl große persönliche Genugtuung verschaffen. Ein Meer aus schwarz-weiß-roten Fahnen werde durch Göttingens Straßen wehen, tönte er bereits.

Dazu wird es nach aktuellem Stand offenbar nicht mehr kommen. Seinen Anteil an dieser erneuten Niederlage der Rechten dürfte auch der breite Widerstand haben, den linke Gruppen angekündigt hatten. Das lokale »Bündnis gegen Rechts« rief dazu auf, sich den Rechten »in den Weg zu stellen«. Unter dem Motto »Unsere Zukunft, unsere Stadt« sollte am Mittwochnachmittag eine antifaschistische Jugenddemo in der Innenstadt stattfinden. Wie es aussieht, können die Nazi-Gegner diese nun entspannter angehen. Ob sie noch durchgeführt wird, war allerdings am Dienstagmittag unklar. Davon unbenommen scheint es, dass der Mythos Göttingen nach wie vor nicht tot zu kriegen ist.

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