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Antisemitismus soll zentral erfasst werden

Neuer Beauftragter der Bundesregierung will Vorfälle von Judenfeindlichkeit erfassen / Zentralrat sieht Aktionstag als »ein wichtiges Symbol und Zeichen«

  • Lesedauer: 3 Min.

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Berlin. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, will antisemitische Vorfälle bundesweit zentral erfassen: »Das ist eins der ersten Dinge, um die ich mich kümmern werde, wenn ich im Amt bin«, sagte Klein am Donnerstag im Inforadio vom rbb. Es gebe zwar bereits einige gute regionale Initiativen wie die Recherche- und Informationsstelle gegen Antisemitismus in Berlin. Bundesweit aber stehe dies noch aus.

An mehreren Orten hatte es am Mittwochabend Demonstrationen gegen Antisemitismus gegeben. Viele Teilnehmer trugen die jüdische Kopfbedeckung. In Berlin folgten laut Polizei rund 2.500 Menschen dem Aufruf der Jüdischen Gemeinde »Berlin trägt Kippa«. Eine Solidaritätsaktion gab es auch in Köln mit rund 1.000 Teilnehmern.

Klein, der sein Amt am 1. Mai antritt, sagte: »Antisemitismus hat es in Deutschland immer schon gegeben. Aber jetzt äußert er sich unverhohlener und auch aggressiver.« Um konkrete Maßnahmen dagegen entwickeln zu können, müsse man genau wissen, wo der Antisemitismus sitze, wo er herkomme. Das Vorgehen gegen solche Vorurteile in der Mitte der Gesellschaft sei allerdings eine Aufgabe, »die nur mittel- und langfristig zu lösen ist«.

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat die Kundgebungen in Berlin und anderen deutschen Städten gegen Antisemitismus als »ein wichtiges Symbol und Zeichen« gelobt. Ein einziger Tag könne zwar »keinen Wandel in der Gesinnung« erreichen, bringe aber »den ein oder anderen, vielleicht sogar viele Menschen zum Nachdenken«, sagte Schuster am Mittwoch in den ARD-»Tagesthemen«.

Auf seine Warnung angesprochen, nicht öffentlich mit einer Kippa herumzulaufen, sagte Schuster, er habe die Sorge, dass »Kinder oder Jugendliche, wenn sie allein mit einer Kippa gehen, allein nur deshalb zu Schaden kommen«. Er selber habe sich vor zehn Jahren solch eine Warnung nicht träumen lassen. Doch diese Warnung sei »ein Zeichen, dass in unserer Gesellschaft etwas nicht stimmt«.

Er habe das Gefühl, dass die Hemmschwelle »sich nicht nur antisemitisch zu äußern, sondern auch zu handeln, deutlich gesunken« sei. Schuster appellierte an die Justiz, derartige Vorfälle mit der Härte des Gesetzes zu ahnden.

Antisemitismus in Deutschland kein neues Phänomen

Der Historiker Wolfgang Benz warnte indes vor einer übertriebenen Darstellung eines neuen Antisemitismus im Land. »Die Wissenschaft sagt, dass es keinen Anstieg gibt«, sagte er dem Bayerischen Rundfunk. »Das widerspricht aber sicher emotionalen Befindlichkeiten.« Der Antisemitismus in Deutschland sei kein neues Phänomen, betonte der Experte. »Nein, es gibt hier keinen neuen Antisemitismus. Es ist der alte, der Bodensatz in der Gesellschaft. Der wird nicht schlimmer, aber es ist schlimm genug, dass es ihn überhaupt gibt.«

Zuwanderer seien nicht gekommen, um Antisemitismus zu forcieren, sagte Benz. »Aber es ist so schrecklich einfach, von unserem selbstgemachten, deutschen Antisemitismus abzulenken, indem man mit dem Finger auf andere zeigt.« Der Historiker macht aber auch deutlichen Widerstand gegen diese Strömungen in der deutschen Öffentlichkeit aus. »Die gute Botschaft ist doch die, dass Tausende auf die Straße gehen und sagen: Wir wollen das nicht, das verstößt gegen die politische Kultur in diesem Lande. In dieser Gesellschaft ist Antisemitismus geächtet wie in keiner anderen Gesellschaft.«

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), forderte weiter Engagement der Zivilgesellschaft gegen Antisemitismus. »Ein lautes und starkes Nein zu religiösem Mobbing, zu tätlichen Angriffen, Verunglimpfungen und Hass« sei notwendig, sagte sie der »Passauer Neuen Presse« (Donnerstag). Die Solidaritätskundgebungen gegen Judenhass in Berlin und anderen Städten bezeichnete sie als »wichtiges Zeichen«. Widmann-Mauz sieht besonders die islamischen Verbände in der Pflicht. Die Religionsgemeinschaften müssten sich »zu einem klaren Nein zu Antisemitismus« bekennen. Agenturen/nd

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