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Kein Emanzipator

Stephan Fischer über die Verfassungsdebatte in Polen

  • Von Stephan Fischer
  • Lesedauer: 1 Min.

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Die ersten Tage des Mai ist Polen in Weiß und Rot gehüllt: Am 2. Mai wird seit 2004 der Flaggentag begangen, am 3. Mai der Verfassung von 1791 gedacht. Um diese Tage herum werden teils alte, aber symbolisch aufgeladene Debatten aufgewärmt. So will der ehemalige Verteidigungsminister Antoni Macierewicz einmal mehr den Kulturpalast in Warschau als ein Sinnbild sowjetischer Fremdherrschaft abreißen und stattdessen eine Marienstatue errichten lassen. Präsident Andrzej Duda macht hingegen handfeste Politik - und geht an die Grundfesten des Staates. Am 11. November 2018, dem 100. Jahrestag der Zweiten Polnischen Republik, sollen die Polen über eine neue Verfassung abstimmen.

Bei der regierenden PiS, aus der Duda selbst stammt, eckt er damit an. Der Präsident emanzipiert sich zunehmend von der Partei. Allerdings nur im Sinne der eigenen Unabhängigkeit und der seines Amtes. Denn seine Ideen für eine neue Verfassung dürften ebenfalls auf deutlich konservative Grundlagen des Staatswesens hinauslaufen. Etwa wenn es um das traditionelle Familienbild geht. Duda hat längst begriffen, dass er kraft seines Amtes in Ton und Auftreten integrativer agieren kann, als es die vor allem Spaltungen in der polnischen Gesellschaft betonenden PiS-Politiker können. Die strikt konservative Ausrichtung verbindet aber Präsident und Partei weiterhin.

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